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Mit harten Bandagen gegen das Defizit: Spaniens Regierung quetscht Sparpläne durchs Parlament

Am Ende wurde es eine Zitterpartie: Mit nur einer Stimme Mehrheit hat das spanische Parlament den umstrittenen Sparplänen der Regierung im Kampf gegen das Haushaltsdefizit zugestimmt.

Das spanische Parlament hat mit einer Mehrheit von nur einer Stimme den Sparplänen der Regierung zugestimmt. Von den 350 Parlamentariern des Unterhauses stimmten am Donnerstag 169 Abgeordnete für die Maßnahmen, 168 dagegen und 13 enthielten sich der Stimme. Im Rahmen der Sparanstrengungen im Kampf gegen das Haushaltsdefizit sollen vor allem Gehälter im öffentlichen Dienst gekürzt werden.

Die EU und internationale Finanzinstitutionen hatten das angekündigte Sparprogramm gelobt. In Spanien selbst sehen viele Bürger die Maßnahmen als Abkehr der sozialistische Regierung von Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero von den sozialen Werten der Partei. Vor der Abstimmung hatte Finanzministerin Elena Salgado für die Maßnahmen geworben und erklärt, sie seien schmerzhaft, aber unumgänglich.

APN / APN
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