Nahost-Konflikt "95 Prozent des Problems gelöst"

Nach den Schüssen auf den Amtssitz von Mahmud Abbas hat der palästinensische Präsident die Entwaffnung radikaler Palästinser eingeleitet. Er versucht damit die Sicherheitslage zu stabilisieren.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will hunderte militante Palästinenser nach einem Abkommen mit Israel entwaffnen und in seine eigenen Sicherheitskräfte einbinden. "Sobald wir israelische Garantien haben, dass die Gesuchten nicht mehr verfolgt werden, sind 95 Prozent des Problems gelöst", sagte der palästinensische Politiker Abdel Fattah Hamajel am Montag in Ramallah.

Komitee zur Entwaffnung gegründet

Abbas habe in der Nacht zum Montag ein Komitee eingesetzt, das die Aufnahme militanter Kämpfer in die offiziellen Sicherheitskräfte regeln soll. Unterdessen habe ein israelischer Unterhändler signalisiert, dass an einem Entwurf für ein Abkommen mit der Palästinenserführung erfolgreich gearbeitet werde.

Wie am Wochenende aus palästinensischen Kreisen in Ramallah bekannt wurde, soll der bisherige palästinensische Polizeichef von Nablus neuer Sicherheitschef für das gesamte Westjordanland werden. Generalmajor Nadal Asoli sei gefragt worden, ob er die Nachfolge von Ismail Dschaber antreten wolle, der am Samstag von Präsident Mahmud Abbas entlassen worden war. Asoli, dessen Name bislang im Gegensatz zu dem von Dschaber nicht im Zusammenhang mit Korruption genannt wurde, habe angenommen, hieß es weiter.

Dschaber war gefeuert worden, nachdem eine Gruppe Bewaffneter, die mit ihm in Verbindung gebracht wurde, das Hauptquartier von Abbas in Ramallah beschossen hatte. Anschließend waren die Männer durch die Stadt gezogen, verwüsteten mehrere Restaurants und zwangen Geschäfte zu schließen. Verletzt wurde niemand. Einige der Männer hielten sich seit Jahren in dem Hauptquartier der Autonomiebehörde in Ramallah auf, wo ihnen der verstorbene Präsident Jassir Arafat Zuflucht vor dem Zugriff Israels gewährt hatte. Abbas hatte danach drastische Konsequenzen angekündigt und unter anderem den Sicherheitschef von Ramallah entlassen.

Bereits in den Tagen zuvor hatten rund 70 Bewaffnete aus den Reihen der militanten al-Aksa-Brigaden das Feuer auf Büros von Abbas in der Mukata eröffnet. Der Angriff brachte die Probleme mit Bewaffneten verstärkt auf die Tagesordnung der Palästinenserführung.

Nach israelischen Angaben gibt es im Westjordanland etwa 500 Palästinenser, die wegen Angriffen gesucht werden. Nach Angaben von Hamajel werden dagegen mehr als 1000 Palästinenser gesucht. Unter dem Schutz des im vergangenen Jahr gestorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat hatte eine größere Gruppe der Gesuchten in der Mukata, dem Hauptquartier der Palästinenserführung in Ramallah, gelebt.

DPA/AP AP DPA

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