Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas will bei der im Januar geplanten Wahl nicht erneut kandidieren. Dies habe er den Mitgliedern der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) mitgeteilt, sagte Abbas am Donnerstag. Er lobte die Friedensbemühungen von US-Präsident Barack Obama, äußerte sich aber zugleich enttäuscht über den jüngsten Kurswechsel in der Nahostpolitik der US-Regierung. "Wir waren überrascht darüber, dass sie die israelische Position vorziehen", sagte Abbas.
Der Palästinenser Abbas lehnt die von den USA geforderte rasche Wiederaufnahme der Friedensgespräche ohne Vorbedingungen mit Israel ab. Er beharrt darauf, Israel müsse zunächst den Ausbau seiner Siedlungen stoppen, so wie es der Friedensplan von 2003 vorsieht. Die Gespräche liegen seit Dezember auf Eis.
Israel hat bisher nur eine vorübergehende Begrenzung des Siedlungsbaus angeboten. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte dies am Wochenende als beispiellosen Schritt gewürdigt und beide Seiten zu raschen Verhandlungen gedrängt. Sie will, dass die Siedlungsfrage während der Gespräche geklärt wird. Am Donnerstag erklärte Clinton, sie werde mit Abbas unabhängig von seinem Amt weiter zusammenarbeiten. Sie habe mit dem Palästinenser-Präsidenten am vergangenen Wochenende über seine politische Zukunft gesprochen. Einzelheiten nannte sie nicht.
Nach Angaben des hochrangigen Abbas-Beraters Jasser Abed Rabo bemüht sich der PLO-Exekutivrat derzeit aber noch darum, Abbas doch zur Kandidatur zu bewegen. Er hatte kürzlich für den 24. Januar Parlaments- und Präsidentenwahlen angesetzt. Die im Gazastreifen regierende islamistische Hamas lehnt eine Teilnahme ab und hat die Palästinenser aufgerufen, der Abstimmung fernzubleiben.
