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Richter befangen Prozess gegen Rechtspopulist Wilders geplatzt


Peinliche Panne für die niederländische Justiz: Weil ein Islam-Experte beeinflusst worden sein soll, sind die Richter im Verfahren gegen den Rechtspopulisten Geert Wilders für Befangen erklärt worden. Nun muss das Verfahren wegen Hetze gegen Muslime neu aufgerollt werden.

Der Amsterdamer Prozess gegen den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders wegen mutmaßlicher Hetze gegen Muslime ist geplatzt. Eine Berufungskammer gab am Freitag einem erneuten Antrag des Angeklagten statt, seine Richter für befangen zu erklären.

Die Folge der Entscheidung: Es müssen nun erst neue Richter berufen werden, ehe das Verfahren wieder aufgenommen werden kann. Ob und wann dies geschieht, ist derzeit unklar. Ursprünglich war für den 5. November bereits das Urteil erwartet worden.

Gerichtshof versuchte Experten zu beeinflussen

Wilders hatte geltend gemacht, ein Mitglied des Gerichtshofes habe versucht, einen Islam-Experten zu beeinflussen, der in seinem Verfahren als Sachverständiger angehört werden sollte. Nachdem der Arabist diesen mutmaßlichen Manipulierungsversuch bekannt machte, sei er von den Richtern nicht mehr als Zeuge zugelassen worden. Angesichts dessen habe er "kein bisschen Vertrauen mehr" in seine Richter.

dho/DPA/AFP DPA

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