Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon will den von ihm geführten Likud-Block verlassen und eine neue Partei gründen. Mit dieser Partei will er bei Neuwahlen antreten. Staatspräsident Mosche Katzav stimmte unterdessen Scharons Antrag zu, das Parlament aufzulösen. "Unter den gegenwärtigen Umständen halte ich es für das Beste, so rasch wie möglich Wahlen abzuhalten", sagte Katzav. Nach dem Gesetz müssten binnen 90 Tagen Neuwahlen stattfinden.
Der israelische Armeesender nannte Scharons Schritt ein "politisches Erdbeben". Es ist das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass ein regierender Ministerpräsident aus seiner eigenen Partei austritt. Hintergrund der Entscheidung Scharons ist der hartnäckige Widerstand mehrerer "Rebellen" in der Likud-Partei, die sich gegen seinen Abzug aus dem Gazastreifen gestellt hatten.
Minister zum Teil solidarisch
Mit Wahlen wird nun spätestens im März gerechnet. Scharon und der neue Vorsitzende der Arbeitspartei, Amir Perez, hatten sich bereits vergangene Woche auf vorgezogene Wahlen geeinigt. Die Arbeitspartei billigte bei einer Sitzung am Sonntagabend formell den Ausstieg aus dem Regierungsbündnis.
Israelische Medien berichteten am Montag, zahlreiche Abgeordnete des Likud, darunter auch mehrere Minister, wollten sich Scharon anschließen. Scharon habe auch Verteidigungsminister Schaul Mofas in seine neue Partei eingeladen. Man gehe allerdings nicht davon aus, dass Vize-Ministerpräsident Schimon Peres, der der Arbeitspartei angehört, mit Scharon gehen werde.
