Grundwert

Ein Grundsatzstreit über Werte entzweit die Europäische Union beim Brüsseler Gipfel. Am Pranger steht Ungarn. Aber der Konflikt geht tiefer – und wirkt bedrohlich.

Der Schutz des Lebens steht nicht über allen anderen Grundrechten – mit dieser Aussage stößt Bundestagspräsident Schäuble eine Debatte an. So bewerten deutsche Kommentatoren seine Haltung.

Eine Briefbomben-Serie erschüttert die USA: Wer tut so etwas und warum? Eine Mitschuld trägt laut Kommentatoren der US-Präsident: Donald Trump habe mit seiner spalterischen Rhetorik den Nährboden für die gesellschaftliche Spaltung bereitet. 

Dass die neue Justizreform in Polen die Grundwerte der Europäischen Union gefährden könnte, hatte die EU-Kommission schon früh befürchtet. Nach einer Tagung am Mittwoch entschied sich die Brüsseler Behörde nun für drastischen Maßnahmen. 

Wenn Europa es ernst meint mit seinen Grundwerten, darf es auf absehbare Zeit kein visafreies Reisen für Türken in der EU geben. Trotz des Flüchtlingsdeals darf man dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht nachgeben.