Kriegsfall

Zwei Tage nach neuen Gesprächen mit den USA über das iranische Atomprogramm hat Irans Außenminister Abbas Araghtschi Forderungen nach dem Ende von Teherans Uran-Anreicherung eine Absage erteilt. "Warum bestehen wir so sehr auf der Anreicherung (von Uran) und weigern uns, darauf zu verzichten, selbst wenn uns ein Krieg aufgezwungen wird? Weil niemand das Recht hat, uns unser Verhalten vorzuschreiben", sagte Araghtschi am Sonntag auf einem Forum in Teheran. 

Polen rüstet auf. Seit dem ersten Januar müssen Bauträger Schutzräume in ihren Projekten mitplanen. Und selbst die Metro in Warschau soll im Kriegsfall eine neue Rolle bekommen.

Im Falle eines Krieges mit Russland könnte Europa einem Bericht des Französischen Instituts für Internationale Beziehungen (Ifri) zufolge derzeit Schwierigkeiten bei der Mobilisierung von Truppen und der Produktion von Waffen haben. Zur Begründung hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Papier unter anderem, derzeit verfügten 20 von 30 europäischen EU- oder Nato-Mitgliedstaaten über eine professionelle Armee mit weniger als 15.000 Soldaten. Europa habe aber das "Potenzial", bis 2030 militärisch zu Russland aufzuschließen. 

Bayern fordert eine gemeinsame Strategie von Bund und Ländern zur Vorbereitung des Gesundheitssystems auf den Kriegs- und Krisenfall. "Ich halte dafür einen bundesweiten Gesundheitssicherheits-Gipfel mit allen beteiligten Akteuren für notwendig", sagte Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Derzeit gebe es noch erhebliche Defizite. Dies beträfe sowohl den Schutz von Kliniken vor Sabotage und Cyberattacken als auch deren Fähigkeiten im Krisenfall.

Müssen Kinder auf einen möglichen Kriegsfall vorbereitet werden? Innenminister Alexander Dobrindt meint: Ja. Die Opposition protestiert und spricht von "Angstmache".