Ministertreffen

Die Innenminister wollen härter gegen Gewalt in Fußballstadien vorgehen. Was auf der Konferenz in Bremen tatsächlich beschlossen worden ist – und wofür es keine Mehrheit gab.

Nach außergewöhnlich vielen Bärenangriffen will Japan pensionierte Polizisten und Soldaten anwerben, um gegen die Tiere vorzugehen. Bei einem Ministertreffen wurde am Freitag ein entsprechendes Maßnahmenpaket beschlossen. Unter anderem sollen Menschen "mit Erfahrung im Umgang mit Schusswaffen", also beispielsweise pensionierte Polizisten und Soldaten, um Mithilfe bei der Tötung der Bären gebeten werden.

Nach israelischen Angriffen in Syrien ist ein erstes hochrangiges Treffen zwischen Vertretern beider Staaten am Donnerstag in Paris geplant. Der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, werde in der französischen Hauptstadt mit dem syrischen Außenminister Asaad al-Schaibani zusammentreffen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr. Das Treffen soll demnach vom US-Botschafter in der Türkei, Tom Barrack, moderiert werden. Barrack werde auch mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot zusammentreffen. 

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant für den 18. Juli auf dem Gipfel der Zugspitze ein Treffen mit Kolleginnen und Kollegen aus EU-Nachbarländern zum Thema Migration. "Dabei wird es um eine Neuordnung der europäischen Migrationspolitik gehen", sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Weiterhin umstritten bleibt die deutsche Politik der Zurückweisung auch von Asylsuchenden an den Grenzen.

Die einen reden über Menschenrechte, die anderen bangen um die Wirtschaft. Im Streit um das geplante Lieferkettengesetz geht es seit Monaten heiß her. Am Donnerstagabend will man schließlich eine Lösung finden.