Bund und Länder einigen sich Bafög-Erhöhung kommt rückwirkend zum 1. Oktober

Die Bafög-Sätze der Studierenden sollten angehoben werden - soweit war man sich einig. Doch wer sollte die zusätzlichen Ausgaben tragen? Nach langem Streit einigten sich Bund und Länder auf einen Kompromiss. Der formale Beschluss soll am kommenden Dienstag folgen.

Die Studenten in Deutschland können offenbar mit der versprochenen BAföG-Erhöhung rechnen. Bund und Länder einigten sich gestern Abend im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat nach langem Ringen auf einen Finanzierungskompromiss.

Nach Angaben des Bildungsministeriums soll die BAföG-Anhebung wie geplant kommen - und zwar rückwirkend zum 1. Oktober. Der Bund wolle den Ländern dafür an anderer Stelle, bei den Forschungskosten, entgegenkommen. Ein formaler Beschluss soll am 14. Oktober folgen.

Geplant ist eine Anhebung der BAföG-Bedarfssätze um zwei Prozent. Der neue Höchstsatz läge dann bei 670 Euro. Um den Kreis der Empfänger zu erweitern, sollen auch die Einkommensfreibeträge um drei Prozent steigen. Die Gesamtkosten für die geplante Erhöhung werden mit 360 Millionen Euro veranschlagt, 160 Millionen Euro entfallen auf die Länder.

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