Stichtag ist vorraussichtlich der 27. Dezember, dann sollen die ersten Menschen in Deutschland gegen das Coronavirus geimpft werden können. Als Rechtsgrundlage für eine Priorisierung bei der Impfung will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn heute eine entsprechende Verordnung unterzeichnen.
"Mit dieser Verordnung regeln wir, wem und wann das Angebot für eine Impfung gemacht wird", sagte Spahn bei einer Pressekonferenz in Berlin, bei der er die Verordnung vorstellte. Impfen lassen können sich nach Angaben des Bundesgesundheitsminister alle Menschen, die einen Wohnsitz in Deutschland haben oder sich hier regelmäßig aufhalten, etwa, weil sie hier arbeiten.
"Wir können nicht zu Beginn der Impfungen allen gleichzeitig dieses Angebot machen, dafür gibt es zu wenig Impfstoff", sagte Spahn. "Deswegen müssen wir priorisieren." Das werde in der Verordnung geregelt, die er auf Grundlage der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) unterzeichnet. "Erst werden wir denjenigen einen Schutz anbieten, die ihn besonders benötigen", so Spahn. Das sollen Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen sein, Hochbetagte im Alter von über 80 Jahren und diejenigen, die sich um diese Menschen kümmern.
"Die Schwächsten zuerst schützen ist das erste Ziel unserer Impfkampagne", so Spahn. Es würde ein bis zwei Monate dauern, um dieses Ziel zu erreichen. Erst dann könne man darüber nachdenken, das Angebot zu verbreitern. "Das heißt für uns alle, der Winter wird noch lang. Wir werden noch längere Zeit mit dem Virus leben", so Spahn. "Aber es gibt Hoffnung."
Die Zuständigkeiten seien klar geregelt, so der Gesundheitsminister weiter. Der Bund besorge und verteile den Impfstoff, die Bundesländer übernehmen und organisieren die Impfungen vor Ort. Spahn rechnet damit, dass der Impfstoff von der Impfstoffkommission am 22. Dezember zugelassen wird.
Die Bundesländer würden die entsprechenden Personengruppen informieren, wann sie sich impfen lassen können. Das seien "fließende Übergange", da sich im Zweifel auch nicht jeder impfen lasse wolle – auf diese Personen könne man jedoch nicht warten. "Mann und Frau wird erfahren, wann sie jeweils dran sind", versicherte der Gesundheitsminister.
"Wir reden jetzt über einige Monate, die nochmal schwer werden", so Spahn mit Blick auf die aktuell geringer vorhandenen Impfstoffmengen. Allerdings rechne er damit, dass man "Richtung Sommer" allen Personengruppen ein Impfstoffangebot machen könne – zumindest "Stand jetzt".
Zunächst sollen drei Personengruppen geimpft werden
Die Menschen, die als erstes geimpft werden sollen, seien in drei Gruppen eingeordnet, sagte er vor der Pressekonferenz im ZDF-"Morgenmagazin". Angefangen werde bei jenen, für die der Impfschutz zusätzliche Gesundheit und Lebensjahre bringe. "Wir fangen jetzt mit den Über 80-Jährigen, den Höchstbetagten, den Pflegebedürftigen und denjenigen, die sie pflegen und betreuen, an." Diese Gruppe sei schon sehr groß – und besonders gefährdet.
- Laut "Süddeutscher Zeitung" gehört zur ersten Gruppe "höchster Priorität" auch medizinisches Personal auf Intensivstationen, in Notaufnahmen, im Rettungsdienst sowie Personal im ambulanten Pflegebereich.
- Zur zweiten Gruppe zählen demnach Personen ab 70 Jahren, Demenzkranke, Menschen mit Trisomie 21 und Transplantationspatienten, zudem Bewohner von Obdachlosen- oder Asylbewerberunterkünften und enge Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen.
- Die dritte Gruppe umfasst über 60-Jährige, chronisch Kranke, Personen "in besonders relevanter Position in staatlichen Einrichtungen" sowie Erzieher, Lehrer und Mitarbeiter im Einzelhandel.
Spahn sagte, durch die Impfungen der über 80-Jährigen und der Pflegebedürftigen könne man Krankenhauseinweisungen sowie schwerste und tödlichste Verläufe vermeiden. "Die hohen Todeszahlen haben wir genau in dieser Altersgruppe." Die Konkretisierung, wer geimpft wird, müsse aber regelmäßig angepasst werden, etwa wenn im Januar neue Impfstoffe zur Verfügung stünden.
"Das Impfen ist der Weg raus aus dieser Pandemie", betonte Spahn. Die Verordnung soll dafür die Grundlage sein. Sie basiert auf einer Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut.
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