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Coronakrise "Eine Inzidenz von 0 wird es nicht geben" – Spahn geht von dauerhafter Präsenz des Virus aus

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stand im Bundestag den Volksvertreterinnen und -vertretern zur Coronavirus-Pandemie Rede und Antwort. Die Befragung zum Nachlesen im stern-Liveblog.

Teststrategie, Impfkampagne, Lockdown – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Coronakrise weiterhin an vielen Fronten zu kämpfen. An diesem Mittwoch stellte sich der 40-Jährige erneut im Deutschen Bundestag. In einer einstündigen Regierungsbefragung zu Beginn der Plenarsitzung musste Spahn den Abgeordnetinnen und Abgeordneten Rede und Antwort zur aktuellen Pandemielage stehen.

Lesen Sie die Bundestags-Fragestunde mit Jens Spahn zur Coronavirus-Pandemie im stern-Liveblog nach

Live Blog

Befragung von Jens Spahn zur Coronakrise im Bundestag

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Das war sie, die rund einstündige Befragung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Wie erwartet, gab es keine bahnbrechenden Erkenntnisse. Die Fragestunde lief sachlich ab, Spahn wirkte gut informiert und vorbereitet und hat die Strategie der Bundesregierung bei der Bekämpfung der Pandemie verteidigt.

    Aus der Opposition (aber auch aus der SPD-Regierungsfraktion) gab es mitunter kritische Nachfragen zum Fortschritt der Impfkampagne oder zur Öffnungsperspektiven. Mitunter war jedoch festzustellen, dass Spahn schlicht der falsche Adressat für bestimmte Nachfragen war, weil entsprechende Themen im Aufgabenbereich der Länder liegen (z.B. Öffnungen von Friseursalons).

    Meine Kollegin Leonie Scheuble und ich verabschieden uns an dieser Stelle von der Liveberichterstattung. Der stern hält sie selbstverständlich den ganzen Tag über alle Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie in Deutschland auf dem Laufenden.

    Danke für Ihre Aufmerksamkeit und noch einen schönen Mittwoch. Bleiben Sie gesund!

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Die letzte Frage kommt aus der FDP-Fraktion: Was ist mit Kindern und Jugendlichen, für die die Impfung bislang nicht empfohlen wird?

    Spahn: Bis zum Ende des Sommers soll das Impf-Angebot für alle Erwachsenen gemacht werden können. Bis jetzt gäbe es jedoch noch keine Studien zu Impfungen für Kinder, diese Ergebnisse gilt es abzuwarten. Deswegen sei es umso wichtiger, die Kindern in ihrem Umfeld zu schützen, indem man das Umfeld impft.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Die nächste Frage bezieht sich auf die schwergetroffenen Tourismus- und Gastrobranchen: "Müssen wir nicht jetzt eine Öffnungsstrategie entwickeln?"

    Spahn betont, wie schwer und hart die Situation für die entsprechenden Branchen ist. Deswegen sei es die Aufgabe der Bundesregierung, der Länder und der Verbände die Schnelltests Teil entsprechender Konzepte werden. Da sei man aktiv beteiligt.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Nun geht es um Sorgen, die Arbeitnehmer einem AfD-Abgeordneten mitgeteilt haben wollen, die Bundesregierung könnte eine "Zwangsimpfung" planen. Wie schon vielfach stellt Spahn klar: "Nein." Es werde keine "Zwangsimpfung" geben.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Der FDP-Abgeordnete Gero Hocker fragt, ob die Fokussierung auf Inzidenzzahl weiterhin richtig sei vor dem Hintergrund der in Zukunft steigenden Zahl von Tests mit zu erwartenden höheren Zahl von positiv Getesteten.

    Spahn teilt die Auffassung, dass es mit mehr Tests mehr positive Ergebnisse geben werde und die Inzidenz somit steigen könnte. Der Inzidenzwert sei jedoch lediglich als "wichtiger Indikator" zu begreifen, er sei im Zusammenhang mit anderen Werten zu betrachten.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Janosch Dahmen, Arzt und Abgeordneter der Grünen, fragt, ob die Bundesregierung Selbst-Schnelltests der Bevölkerung "kostenlos oder kostengünstig" zur Verfügung stellen werde.

    Spahn verteidigt zunächst, dass die Zulassung der Tests hierzulande länger dauert als anderswo. Er wolle sich nicht auf bloße Verlautbarungen der Hersteller verlassen.

    Die Frage einer Bezuschussung hänge von den letztendlichen Preisen im Handel ab, diese kenne er noch nicht. "Es macht einen Unterschied, ob sie zwei oder zehn Euro kosten."

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Frage von der Linken-Fraktion zur Organisation der globalen Zusammenarbeit bei der Pandemiebekämpfung.

    Der Gesundheitsminister betont, das Virus zu besiegen gelinge nur, wenn die ganze Welt zusammenarbeitet. Anstelle von Zwangslizenzen bevorzuge die Bundesregierung jedoch Kooperationen, wodurch Milliarden-Produktionen aufgebaut werden können. "Wir sehen, das Biontech, Curevac, AstraZeneca, Johnson & Johnson etc. weltweit Kooperationen geschaffen haben und wir unterstützen sie dabei", sagt Spahn.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Rudolf Enke aus der Unions-Fraktion will von Spahn wissen: "Wie ist der Stand der Dinge bei der Ausweitung der Produktionskapazitäten der Impfstoffproduktion?"

    Spahn: "Wir dürfen deutlich höhere Mengen erwarten." Grund sei unter anderem die Inbetriebnahme eines Werks in Marburg mit Unterstützung der Bundesregierung. Die weiter Entwicklung hänge auch von der weiteren Ausbreitung von Mutationen ab. Er bleibe mit den entsprechenden Stellen im Gespräch, um eine gute Impfstoffversorgung zu gewährleisten, führt Spahn aus.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Frage aus der FDP-Fraktion: Wann nimmt die Bundesregierung einen konkreten Plan vor?

    Spahn warnt erneut vor vorzeitigen Öffnungen angesichts der sich schnell ausbreitenden Mutationen. Ein Sechs-Monats-Plan könne es derzeit jedoch nicht geben. Dennoch gehe es Schritt für Schritt voran, z.B. mit den Schulöffnungen sowie den Öffnung von Friseuren zum 1. März. Man müsse jedoch abwarten, welche Auswirkungen die Millionen von Bewegungen und Begegnungen in den Schulen und Kitas haben werden.

    Nachfrage aus der AfD-Fraktion zum Erreichen der Inzidenz von Null.

    "Wir sind ein Land das am Ende die Balance sucht", sagt Spahn. Eine Balance zwischen Gesundheitsschutz und anderen Aspekten. Deswegen sei die Inzidenz von Null unerreichbar. Stattdessen müsse man lernen mit diesem Virus zu leben.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Aus der Grünen-Fraktion kommt die Frage, wie sichergestellt wird, dass der Übergang von der ersten Prioritätengruppe auf die zweite reibungslos verlaufen kann. Spahn: Der Übergang finde örtlich bereits statt. Er verlasse sich darauf, dass die Länder die Impfkampagne reibungslos umsetzen.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Die nächste Frage kommt aus der SPD: Wie wollen Sie sicherstellen, dass die Prio-Gruppe 1 geimpft wird, bevor andere vorgezogen werden?

    "Die Sorge teile ich, deswegen ist es wichtig, dass der Impfstoff zügig verimpft wird", sagt Spahn. Pro Tagen finden aktuell circa 300.000 Impfungen pro Tag in den Ländern statt, die bald auf 500.000 aufgestockt werden sollen. Der Gesundheitsminister betonte zudem seine Unterstützung für die frühere Impfung von Lehrkräften und Erzieher/innen. Zudem hätten auch die Länder schon begonnen, Arztpraxen mit beim Impfen einzubinden.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Die AfD-Fraktion darf die erste Frage stellen. Der Abgeordnete Spangenberg erkundigt sich, ob die Regierung die Infektionsschutzmaßnahmen für überzogen halte, weil am Wochenende mehrere Präsenz-Parteiveranstaltungen von CDU und SPD stattgefunden haben.

    Spahn äußere seine Überzeugung, dass Masken weiterhin zu tragen seien, um den Infektionsschutz zu gewährleisten. Dies gelte auch für politische Versammlungen

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    "Seit heute haben wir die ersten verfügbaren Schnelltests", sagt Spahn. Dabei gehe es nicht um das ob, sondern um das wie. Die Tests könnten Sicherheit geben – im Alltag, beim Reisen. Sie werden nicht heute Nachmittag verfügbar sein, aber Tag um Tag, Woche um Woche werden mehr zur Verfügung stehen.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    "Wir haben es gemeinsam geschafft, die Lage wieder unter Kontrolle zu bringen", beginnt Gesundheitsminister Jens Spahn. Die Zahl der Impfungen habe stark zugenommen und wir sehen Entlastungen in den Kliniken. "Aber dieses Virus gibt nicht einfach auf. Wir sind pandemiemüde, aber das Virus ist es nicht. Es verändert sich und wird ansteckender."

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Wolfgang Schäuble, der Präsident des Bundestages, kündigt die Regierungsbefragung von Gesundheitsminister Jens Spahn an.

wue / les

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