Sondierungen Lindner: "Keine Parallelgespräche mit der Union" – erstes Treffen mit SPD und Grünen für morgen geplant

Christian Lindner
Auch die FDP spricht sich für Gespräche mit Grünen udn SPD aus.
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Nach den Grünen hat sich nun auch die FDP zu den weiteren Gesprächen geäußert. Morgen wollen die Liberalen zunächst mit der SPD und den Grünen sprechen. Ein Hintertürchen für eine Jamaika-Koalition bleibt aber offen.

Auch die FDP will nun zunächst mit SPD und Grünen über ein mögliches Regierungsbündnis sprechen. "Wir haben den Vorschlag eines Gesprächs mit der SPD angenommen", sagte Parteichef Christian Lindner am Mittwoch in Berlin nach internen Beratungen. Zuvor hatten die Grünen ein Dreiergespräch mit SPD und FDP vorgeschlagen. Gespräche zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition mit Union und Grünen blieben aber weiterhin eine Option, machte Lindner deutlich.

Der FDP-Chef sagte, er habe SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vorgeschlagen, dass es bereits am Donnerstag ein Gespräch zu dritt gebe, dies werde auch passieren. Es gebe keine Parallelgespräche mit Union und Grünen über die Bildung eines Bündnisses.

Die FDP trete nur in eine Regierung der Mitte ein, die den "Wert der Freiheit" stärke und einen echten Impuls für die Erneuerung des Landes leiste, sagte Lindner. Es komme auf liberale Inhalte an. Lindner betonte, mit der Union gebe es die größten inhaltlichen Überschneidungen. Ein Jamaika-Bündnis bleibe für die FDP eine tragfähige Option.

Jamaika bleibt eine Option – auch für die Grünen

Zuvor hatten sich die Grünen für ein Ampel-Bündnis mit SPD und FDP ausgesprochen. Sie seien zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll sei, "jetzt vertieft (...) mit FDP und SPD weiter zu sprechen", sagte Parteichefin Annalena Baerbock nach nur rund einstündigen Beratungen von Parteivorstand und Parteirat am Mittwoch in Berlin.

Dies würden die Grünen nun der FDP vorschlagen, sagte Baerbock weiter. Baerbock begründete die Entscheidung mit in den bisherigen Gesprächen deutlich gewordenen Gemeinsamkeiten mit SPD und FDP.  Ko-Parteichef Robert Habeck verwies auf "Schnittmengen" vor allem "in dem breiten Bereich der Gesellschaftspolitik". Er betonte aber, dass damit noch keine endgültige Entscheidung über das künftige Regierungsbündnis gefallen sei. Insofern sei diese Entscheidung der Grünen noch "keine Komplettabsage an Jamaika".

Rechnerisch ist nach der Bundestagswahl sowohl ein Ampel-Bündnis möglich als auch eine Jamaika-Koalition von Union, Grünen und FDP. Diese Variante war bisher von der FDP eher bevorzugt worden.

DPA
cl