Kommentar Rampensau Gabriel unerwünscht


Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gehört zu den Leistungsträgern der SPD - auch, wenn er nicht der Pflegeleichteste ist. Dass er nun bei den Wahlen zum Parteipräsidium abgestraft wurde, sagt weniger über ihn, als über den Zustand seiner Partei aus.
Von Hans Peter Schütz

Das Scheitern von Sigmar Gabriel bei der Wahl des Parteipräsidiums wirft ein bezeichnendes Licht auf die innere Verfassung der SPD. Die Partei ist von stabilen Verhältnissen unter dem Vorsitzenden Kurt Beck noch weit entfernt. Sie leistet sich den Luxus einen ihrer Leistungsträger im Bundeskabinett abzustrafen für den Umstand, dass er nicht zu den Pflegeleichten in der SPD gehört. Es gehört schon eine gehörige Portion Unverstand dazu, einen Gabriel durchfallen zu lassen und die längst aller Qualitäten entblätterte Ute Voigt ins Präsidium zu wählen.

Gescheitert ist Gabriel vor allem am Widerstand der Parteilinken, den die neue Beck-Stellvertreterin Andrea Nahles organisiert hatte. Der Umweltminister gehört in der Bundestagsfraktion zum relativ ungeordneten und daher relativ einflusslosen Klub der "Netzwerker" und ist damit den Linken von vornherein suspekt. Hinzu kommt, dass Gabriel - nicht ganz zu Unrecht - als relativ prinzipienloser Sozialdemokrat gilt, dem ideologische Scheuklappen ein Gräuel sind. Er will pragmatische Politik machen, wie zuletzt bei seiner mäßigen Begeisterung über das vom SPD-Parteitag beschlossene Tempolimit 130 auf Autobahnen zu spüren war.

Er hat viel Neid auf sich gezogen

Interne Kritiker unterstellen ihm im Kampf um Einfluss und Macht ihrerseits jede Lumperei. Würde der Umweltminister morgen Wirtschaftsminister, so eine unfreundliche Nachrede aus Genossen-Mund, dann würde der Sigmar von einem Tag auf den nächsten für die Kernkraft eintreten. Viel Neid hat er in den vergangenen Wochen in den vergangenen Wochen auf sich gezogen, weil er medial fortwährend präsent war und keineswegs widerspricht, wenn er immer wieder als künftiger SPD-Chef nach 2009 genannt wurde oder als Nachfolger von Peter Struck, der vermutlich 2009 den Platz als Fraktionschef räumen wird.

Der Mann kann ein Filou sein, er ist vorlaut, macht aus seinem Ehrgeiz keinen Hehl, kann besser viel reden als Beck, Nahles, Steinmeier. Seinen Spitznamen "Rampensau" hat er somit rundum verdient. Man kann viel gegen ihn einwenden, dass er kein politisches Ausnahmetalent ist, gewiss nicht. Die allerdings haben es in der Sozialdemokratie schon immer schwerer gehabt als die Hintenrum-Fummler und Strippenzieher im Untergrund der Partei. Dass Beck sich dieses Talent aus dem innersten Führungskreis wegschießen ließ, spricht nicht für ihn. Dass statt Gabriel die Baden-Württembergerin Voigt gewählt wurde, die die Genossen im Südwest zur 20-Prozent-Partei verstümmelt hat, ist für die gesamte SPD-Führung ein Armutszeugnis.


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