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Kritik an Bundeswehr-Äußerungen: Horst Köhler tritt von seinem Amt zurück

Bundespräsident Horst Köhler ist von seinem Amt zurückgetreten. "Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten mit sofortiger Wirkung", sagte Köhler am Montag in Berlin. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen zu den deutschen Bundeswehr-Einsätzen.

Bundespräsident Horst Köhler ist von seinem Amt zurückgetreten. "Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten mit sofortiger Wirkung", sagte Köhler am Montag in Berlin. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen zu den deutschen Bundeswehr-Einsätzen.

Die Kritik entbehre jeglicher Rechtfertigung und lasse den "notwendigen Respekt" vor dem höchsten Amt im Staate vermissen. Köhler hatte besonders mit der Aussage für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. Köhler wies die Kritik zurück: Er habe sich keineswegs für Bundeswehreinsätze ausgesprochen, die nicht vom Grundgesetz gedeckt seien. Er bedauere allerdings, dass seine Äußerungen zu Missverständnissen hätten führen können.

Köhler hatte bereits zuvor erklären lassen, seine Einschätzung habe sich nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bezogen. Vielmehr sei es ihm beispielsweise um den Einsatz gegen Piraten gegangen, hatte ein Sprecher des Präsidenten gesagt.

Nach Köhlers Worten gehen die Befugnisse nach seinem sofortigen Rücktritt nun auf Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über. Er habe den Bremer Bürgermeister sowie Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) über seinen Schritt informiert, ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP).

AFP / AFP
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