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Die Linke

Die Linke entstand 2007 durch die Fusion von WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) und Linkspartei.PDS (Partei des demokratischen Sozialismus). Ihr zentraler Programmpunkt: Sie will...

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Artikel zu: Die Linke

Linken-Chefin Ines Schwerdtner

Linke plant Großkundgebungen gegen Sozialreformen - Aufleben der "Montagsdemos"

Die Linkspartei will öffentlich gegen die geplanten Sozialreformen der Bundesregierung mobil machen. "Unser Ziel ist klar: Wir wollen eine kraftvolle Welle des Protests aufbauen, die im Juni die Straßen erreicht und so groß wird, dass Merz sie nicht ignorieren kann", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Freitag in Berlin. Die Partei will dabei ausdrücklich an die Tradition der Montagsdemos anknüpfen, mit denen Demonstranten ab dem Jahr 2004 gegen die Hartz-Reformen der damaligen Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) protestierten.
Bundeswehrsoldaten bei einer Übung

Neuer Wehrdienst: Fragebogen-Verweigerer sollen laut Bericht Bußgeld zahlen

Junge Männer, die den verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst nicht beantworten, sollen nach "Spiegel"-Informationen mit einem Bußgeld von 250 Euro belegt werden. Die Sanktion werde erst verhängt, wenn junge Männer mehrere Fristen verstreichen lassen und Mahnungen, den Online-Fragebogen auszufüllen, ignorieren, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe. Die Linke forderte von der Bundesregierung, auf die Bußgelder zu verzichten.
Lufthansa-Maschinen am Frankfurter Flughafen

Senkung der Luftverkehrsteuer: Grüne kritisieren "ökonomische Unvernunft"

Bei den ersten Beratungen des Bundestags über die von der Bundesregierung geplante Senkung der Luftverkehrsteuer haben Grüne und Linke deutliche Kritik an dem Vorhaben geübt. Grünen-Politikerin Katharina Beck sprach am Donnerstag von "ökonomischer Unvernunft" und einem "Mengenproblem". "Sowohl Luftverkehrssteuersenkungen wie der Tankrabatt reizen sehenden Auges den Verbrauch ohnehin knapper Güter mit Steuersenkungen auch noch an", sagte Beck. Das sei "ökologisch und wirtschaftlich wirklich der falsche Anreiz".

Die Linke entstand 2007 durch die Fusion von WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) und Linkspartei.PDS (Partei des demokratischen Sozialismus). Ihr zentraler Programmpunkt: Sie will "soziale, demokratische und friedensstiftende Reformen zur Überwindung des Kapitalismus". Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Ihre beherrschenden Figuren sind Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, Letzterer hatte sich im Streit von der SPD. Der Kampf gegen die Agenda 2010 ist einer ihrer Schwerpunkte. In Ostdeutschland ist die Linke stark, teils auch an Regierungen beteiligt. In Westdeutschland fällt es ihr zunehmend schwer, in die Landesparlamente zu kommen. Bei der Bundestagswahl 2002 kam sie auf 11,9 Prozent.