Georg Maier

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AfD-Parteitag 2023 in Magdeburg

AfD plant Bundesparteitag in Erfurt - Innenminister: Signal für Stärke Höckes

Die AfD will ihren Bundesparteitag im nächsten Jahr in Erfurt abhalten. Ein Parteisprecher bestätigte am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass das Delegiertentreffen Anfang Juli in der thüringischen Landeshauptstadt stattfinden werde. Bei dem Parteitag soll turnusgemäß eine neue Parteiführung gewählt werden.  
Thüringer Jusos treffen sich zur Landeskonferenz in Weimar Foto: Marijan Murat/dpa

Kritik Jusos gegen Polizeigesetz des SPD-Innenministers

Thüringens Jusos treffen sich zu einer Landeskonferenz in Weimar. Es geht um politische Positionen und Vorstandswahlen. Ein Gesetz von SPD-Innenminister Georg Maier stößt auf massive Kritik.
Bundeswehr probt Drohnenabschuss

Drohnen: Grüne werfen Koalition Untätigkeit vor - Debatte in der SPD

In der Diskussion über den Umgang mit der Gefahr durch Drohnen haben die Grünen der Bundesregierung Untätigkeit vorgeworfen. Diese habe die Gefahr "viel zu lange ignoriert", sagten Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic und Innenexperte Konstantin von Notz AFP. Innerhalb der SPD wurden am Dienstag unterschiedliche Standpunkte deutlich: Der Innenpolitiker Sebastian Fiedler betonte die Zuständigkeit der Polizei. Sein Parteikollege, Thüringens Innenminister Georg Maier, befürwortete dagegen mehr Kompetenzen für die Bundeswehr.