Thomas Röwekamp

Die Union hat Nachbesserungen an der Vorlage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst gefordert, die am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden soll. "Aus meiner Sicht genügt der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zum neuen Wehrdienst noch nicht den gegenwärtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), der "Rheinischen Post" vom Montag. 

Aus der Union kommen Forderungen nach einer Verschärfung der gesetzlichen Pläne zur Einführung des neuen Wehrdienstes. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), sagte dem Magazin Politico, er und seine Fraktion werben dafür, dass "schon jetzt die Rückkehr" zur alten Wehrpflicht ins Gesetz aufgenommen werde. Die Pläne müssten "noch angepasst werden". Unterdessen meldete die Bundeswehr positive Zahlen bei der Personalentwicklung.

Aus der Union kommt Kritik an den Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum neuen Wehrdienst, der auch Kriterien zur verpflichtenden Einberufung vorsieht. "Der Entwurf beinhaltet nicht den aus unserer Sicht dringend erforderlichen Automatismus, sollten die vorgesehenen Zahlen nicht erreicht werden", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), den Zeitungen Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft vom Mittwoch.

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentags hat der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses eine breite Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen gefordert. Sie könnte bei der Bundeswehr, im Zivilschutz oder im sozialen Bereich abgeleistet werden, sagte der CDU-Politiker Thomas Röwekamp den Funke-Zeitungen vom Sonntag. "Wir stehen vor der sicherheitspolitisch herausforderndsten Lage seit Jahrzehnten. Die Wehrhaftigkeit unseres Landes und die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft rücken wieder in den Fokus", sagte er.

In der Diskussion um eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht hat sich nun auch der frühere Bundesaußenminister und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) für eine Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. "Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig", sagt er dem "Spiegel" (Montag). Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte sich mit Blick auf die aktuelle Debatte positiv über seine eigenen Erfahrungen als Wehrpflichtiger.