Verbotsdebatte Rote Ampeln nachts um halb eins


Die Kneipiers müssen kreativ sein, wenn sie das Rauchverbot umgehen wollen. Und sie sind es derzeit besonders gern, denn in seiner Absolutheit fordert dieses Verbot trotzigen Widerstand heraus. Wie so viele andere geplante Pauschalverbote, die mehr Freiheiten nehmen als sie zu schützen.
Anmerkungen von Niels Kruse

Nachts auf der Landstraße. Ein Fußgänger nähert sich der roten Ampel. Kein Auto weit und breit. Wartet er auf Grün? Nein. Schnurstracks überquert er die Fahrbahn. Wohlwissend, etwas Verbotenes zu tun. Aber auch wissend, dass es im Zweifel wichtiger ist, auf den Verkehr zu achten als auf die Ampelschaltung. Ginge der Spaziergänger tagsüber über Rot, hätte er höchstens ein schlechtes Gewissen, weil ihn kleine Kindern beobachteten. Ein klassisches Kavaliersdelikt.

Nicht immer mit aller Härte

Verbote, so eine von vielen Theorien, funktionieren auch dann, wenn sie nicht mit aller Härte des Gesetzes durchgesetzt werden. Ihr Zweck besteht vor allem darin, der Gesellschaft die Grenzen ihrer Toleranz aufzuzeigen - ohne gleich die große Sanktionskeule zu schwingen. Sozusagen als Appell an die Moral, als Aufruf zur Besinnung. Oder anders: Wir alle - also die Gesellschaft - erziehen uns selbst. Bei roten Ampeln klappt das.

Natürlich schränken auch diese Verbote Freiheiten ein, aber der Nutzen für die Allgemeinheit wird als größer erachtet als die Einengung des Einzelnen. Auch Lappalien gehören in diese Kategorie, nächtliche Ruhestörung etwa. Harmlose Vergehen wie Schwarzfahren oder Mundraub ebenfalls und ganz sicher große Kaliber wie Vollsuff am Steuer und das Tragen von Waffen. Niemand würde ernsthaft bestreiten wollen, dass der sehr deutsche Satz "Das tut man nicht" in solchen Fällen einen tieferen Sinn hat.

Leider aber fordert genau dieser Satz verlässlich Protest, Widerstand und Aufbegehren, also letztlich das Gegenteil von dem heraus, was mit einem Verbot - vor allem bei Tabuthemen - verhindert werden soll. In Problemstadtteilen deutscher Großstädte zeigen Zwölfjährige ihre riesigen Knarren stolz jedem, der sie nicht sehen will. Weil es cool ist. Weil sich so Eltern und Gesellschaft schocken lassen. Neonazis geilen sich daran auf, Durchschnittsbürgern "Sieg Heil" ins Gesicht zu brüllen. Biedere Bürohengste prahlen vor Freunden damit, den Staat bei der Steuer richtig schön behummst zu haben. Warum? "Man" tut es genau deshalb, weil "man" es nicht tut.

Diebische Freude an der Provokation

Schon jetzt entwickeln Raucher eine diebische Freude daran, bewusst mit ihrem Laster die Öffentlichkeit zu provozieren. Auch die Kreativität, mit der Kneipiers und Discobesitzer versuchen, das Rauchverbot auszuhebeln, hat einen hohen Unterhaltungswert: Da werden vor den Gaststätten Zelte aufgebaut, offiziell natürlich nur vorübergehend, Lokale als Spielhallen bezeichnet, weil dort weiter gequalmt werden darf, da werden aus Eckkneipen plötzlich Privatclubs und zur allergrößten Not hauen Gastwirte einfach drei Löcher in die Außenwand, damit die Gäste aus ihnen Dampf ablassen können. Die Öffentlichkeit verfolgt via Fernsehen, Zeitung oder Internet das muntere Treiben in einer Mischung aus Fassungslosigkeit, Neugierde und jeder Menge Schadenfreude. Der anarchistische Spaß daran, Verbote zu umgehen, ist größer als der Spaß am Verbieten.

Der Grund liegt auf der Hand: Die Raucher fühlen sie sich in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt, gegängelt, schikaniert. Sie sagen zu Recht: Warum darf ich in der dunkeln Spelunke nebenan, in die sich ohnehin kein Nichtraucher verirrt, nicht mehr rauchen? Wenn wir uns selbst vergiften wollen - es ist und bleibt unser eigener freier Wille. In seiner Absolutheit erinnert das Rauchverbot an die Ampel, die mitten in der Nacht an einer einsamen Straße Rot zeigt. Wer sich dran hält, ist selber schuld.

Spannend wird es nun in Hamburg. Ab 23 Uhr darf auf den Straßen des Amüsierviertels St. Pauli demnächst kein Alkohol mehr getrunken werden. In letzter Zeit kam es zu oft zu Messerstechereien, zu Vandalismus, die Gehwege waren zugemüllt, die Fahrbahnen mit Glasscherben übersäht. Deshalb hat die Stadt erst einmal untersagt, Waffen mit auf den Kiez zu nehmen. Um den Alkoholkonsum vor allem von Minderjährigen einzudämmen, dürfen Kioske ab 2008 keinen Sprit mehr verkaufen. Geschossen wird dabei auf Krawall-gebürstete Ghettoboys, getroffen aber werden harmlose Touristen, Nachtschwärmer und Anwohner.

Das Problem sind nicht Verbote an sich. Niemand wird ernsthaft Körperverletzung erlauben wollen. Oder Diebstahl. Das Problem sind Pauschalverbote, die alle und alles über einen Kamm scheren und in ihrer Rigorosität den freien Willen einschränken und beleidigen, in ihrer Absolutheit Widerstand geradezu provozieren. Vor allem: Wenn auch nur die Hälfte der geforderten Untersagungen, wie das Verbot sogenannter Killerspiele, von Sterbehilfe, Sportwetten, konventionellen Glühlampen, selbst gedrehten Videos von Amateur-Fußballspielen, Burkas, und und und in Gesetzestexte gegossen werden, trifft es irgendwann jeden, und vieles ist dann auf einmal illegal: Die hundert Sterbenskranken, die halbwegs würdevoll den Freitod wählen. Tausende von braven Bürgern, die sich virtuell an "Counterstrike" oder "Doom" abreagieren. Hunderttausende, die nachts um halb eins auf der Reeperbahn Bier trinken. Millionen, die ihre Kumpels beim Spaßkick in der achten Liga filmen.

Rote Ampeln mitten in der Nacht

Wie sagte der konservative Verfassungsrichter Udo di Fabio neulich im stern: "Wer Sicherheit in Freiheit will, sollte den Pragmatismus mehr lieben als das intellektuelle Spiel mit dem Grenzfall." Zurzeit sieht es aber eher danach aus, als dass der Staat in hilflosem Aktionismus alle Ampeln auf Rot stellt. Nachts. Auch wenn kein Auto fährt.


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