Mit 307 von 598 abgegebenen Stimmen hat der Bundestag am Donnerstag den SPD-Abgeordneten Reinhold Robbe zum neuen Wehrbeauftragten der Bundesregierung gewählt. Die Wahl Robbes hatte bis zuletzt als Zitterpartie gegolten, weil die geschlossene Zustimmung aller Regierungs-Abgeordneten als unsicher galt. Für die Wahl war die "Kanzlermehrheit" von 301 Stimmen erforderlich. Wie zuletzt in Schleswig-Holstein hätten schon wenige Abweichler eine Schlappe für die Regierung bedeuten können. Die Nervosität in den vergangenen Tagen war entsprechend groß.
Am Ende hat er sogar noch Stimmen von der Opposition bekommen. Auch aus den Reihen der Opposition muss Robbe Stimmen erhalten haben, da SPD und Grüne zusammen nur 304 Abgeordnete stellen. Für Robbes Gegenkandidaten, Günter Nolting von der FDP, stimmten 276 Parlamentarier.
Nur äußerst knapp nominiert
Schon die Nominierung Robbes als Kandidat der rot-grünen Koalition war schwierig gewesen. In einer Kampfabstimmung hatte die SPD-Fraktion ihn erst im zweiten Wahlgang mit 97 zu 95 Stimmen nominiert. Robbe betonte im ZDF, die schleppende Nominierung habe "nicht nur mit meiner Person in Verbindung" gestanden. Einige SPD-Abgeordnete hatten sich gegen Robbe ausgesprochen, um so Fraktionschef Müntefering abzustrafen, dessen Führungsstil intern in der Kritik steht.
Angst vor zweitem Simonis-Desaster
Seit dem Desaster für Heide Simonis (SPD) bei der Ministerpräsidentenwahl in Schleswig-Holstein im März Verunsicherung. Sie hatte in einer Probeabstimmung alle Stimmen bekommen. Bei der Wahl fehlte ihr dann aber bis zum vierten und letzten Wahlgang eine Stimme. Kritik gab es jedoch auch am Kandidaten von Union und FDP. Aus Unionskreisen verlautete, dass Nolting nicht unumstritten sei, weil er entschieden gegen die Wehrpflicht ist.
DPA
