Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat juristisch prüfen lassen, ob Auslandsreisen wegen Corona verboten werden können. Nun ist das Ergebnis der juristischen Prüfunng da.
Trotz Corona Merkels Prüfauftrag: Verbot von Urlaubsreisen wohl vom Tisch
Merkels Prüfauftrag: Verbot von Urlaubsreisen wohl vom Tisch.
© AFP
Sehen Sie im Video: Verbot von Urlaubsreise wohl juristisch nicht durchsetzbar.
Urlaubsreisen ins Ausland werden trotz der Corona-Pandemie auch weiterhin grundsätzlich möglich sein. Ein Regierungssprecher verwies auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Montagabend auf die geltenden Bestimmungen für Reisende.
Ein von Kanzlerin Angela Merkel erteilter Prüfauftrag zur möglichen Unterbindung touristischer Reisen gelte derzeit formal als abgeschlossen.
Angesichts der hitzigen Diskussion über Urlaub auf Mallorca hatte die Bundesregierung erwogen, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden.
Es könne doch nicht sein, dass man nicht in der Lage sei zu verhindern, dass Menschen nach Mallorca fliegen, aber in Flensburg ein 15-Kilometer-Bewegungsradius durchgesetzt werden könne. Das hatte Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch bei ihren Beratungen mit den Ministerpräsidenten gesagt.
Die zuständigen Ressorts wurden daraufhin gebeten, die juristischen Möglichkeiten zu prüfen.
Urlaubsreisen ins Ausland werden trotz der Corona-Pandemie auch weiterhin grundsätzlich möglich sein. Ein Regierungssprecher verwies auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Montagabend auf die geltenden Bestimmungen für Reisende.
Ein von Kanzlerin Angela Merkel erteilter Prüfauftrag zur möglichen Unterbindung touristischer Reisen gelte derzeit formal als abgeschlossen.
Angesichts der hitzigen Diskussion über Urlaub auf Mallorca hatte die Bundesregierung erwogen, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden.
Es könne doch nicht sein, dass man nicht in der Lage sei zu verhindern, dass Menschen nach Mallorca fliegen, aber in Flensburg ein 15-Kilometer-Bewegungsradius durchgesetzt werden könne. Das hatte Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch bei ihren Beratungen mit den Ministerpräsidenten gesagt.
Die zuständigen Ressorts wurden daraufhin gebeten, die juristischen Möglichkeiten zu prüfen.
