Elon Musk verspricht seit seinem Twitter-Kauf vor allem eins: grenzenlose Redefreiheit. Nun schränkt ihn ein deutsches Gericht bei diesen Plänen deutlich ein.
"Freedom of speech, but no freedom of reach" – mit diesem Slogan stellte Elon Musk seine Pläne für die Moderation von Inhalten auf Twitter vor. Auf Deutsch gesagt: Negative oder hasserfüllte Inhalte sollen vom Algorithmus gedrosselt ausgespielt werden, aber weiterhin online bleiben. Eine Sichtweise, die Betroffene wohl kaum nachvollziehen können.
<blockquote class="twitter-tweet" data-width="540"><p lang="en" dir="ltr">New Twitter policy is freedom of speech, but not freedom of reach.<br><br>Negative/hate tweets will be max deboosted & demonetized, so no ads or other revenue to Twitter. <br><br>You won’t find the tweet unless you specifically seek it out, which is no different from rest of Internet.</p>— Elon Musk (@elonmusk) <a href="https://twitter.com/elonmusk/status/1593673339826212864?ref_src=twsrc%5Etfw">November 18, 2022</a></blockquote>
<script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script>
An dieser Stelle hat unsere Redaktion Inhalte von Twitter / X integriert.
Aufgrund Ihrer Datenschutz-Einstellungen wurden diese Inhalte nicht geladen, um Ihre Privatsphäre zu schützen.
Wegen eines ähnlichen Falls war in Deutschland gerade die digitalen Menschenrechtsorganisation HateAid in Frankfurt am Main vor Gericht gezogen – gegen Twitter. Ihr Ziel: Die massiv diffamierenden und falschen Behauptungen über den Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus, Dr. Michael Blume, moderieren und löschen zu lassen.
Elon Musk büßt Platz 1 ein: Das sind die reichsten Menschen der Welt
Platz 5: Bill Gates
Was Platz 5 des vergoldeten Rankings anbelangt, sind sich "Bloomberg" und "Forbes" uneins. Microsoft-Gründer Bill Gates dürfte das allerdings wenig kümmern. Immerhin mehr als zwei Jahrzehnte galt der heute 67-Jährige als reichster Mensch des Planeten. Heute schafft er es mit 107 bis 116 Milliarden US-Dollar nicht mehr aufs Siegertreppchen. Laut dem Online-Finanzmagazin "Investopedia" hält der Harvard-Studienabbrecher heute noch 1,3 Prozent an Microsoft, dessen Vorstandsvorsitz er 2020 aufgab.
Mit Erfolg: Twitter verteidigte sich vor Gericht zwar, unter anderem mit dem Verweis auf ihre Nutzerbasis und die damit erforderlichen hohen Ressourcen für eine Moderation. Zu viel Nutzer, zu viel Aufwand – diese Argumentation von Twitter wollte das Landgericht allerdings nicht gelten lassen. Twitter habe vor Gericht nicht einmal dargelegt, wie hoch die aktuellen Aufwände für das Unternehmen seien, so der Anwalt von Dr. Blume, Chan-jo Jun.
Betroffene wie Dr. Blume hätte laut Urteil zudem im Falle von Beleidigungen und falschen Behauptungen einen Unterlassungsanspruch gegen Twitter: Der Dienst müsse also die entsprechenden Veröffentlichungen stoppen und den Stopp der Verbreitung dauerhaft sicherstellen.
<blockquote class="twitter-tweet" data-width="540"><p lang="de" dir="ltr">Blume gewinnt gegen Twitter und die Community bekommt mehr als erwartet. <a href="https://t.co/HEOUxvV8zB">pic.twitter.com/HEOUxvV8zB</a></p>— Anwalt_Jun ®️ Chan-jo Jun (@Anwalt_Jun) <a href="https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1603040303434600449?ref_src=twsrc%5Etfw">December 14, 2022</a></blockquote>
<script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script>
An dieser Stelle hat unsere Redaktion Inhalte von Twitter / X integriert.
Aufgrund Ihrer Datenschutz-Einstellungen wurden diese Inhalte nicht geladen, um Ihre Privatsphäre zu schützen.
Besonders unangenehm für Twitter und Musk: Dieser Anspruch gilt nicht nur für einen konkret gemeldeten Tweet, sondern generell für alle Tweets, in denen die Behauptungen wortgleich oder sinngemäß mit "identischem Äußerungskern" wiederholt werden. Twitter muss also aktiv die eigenen Plattform nach ähnlichen Posts durchsuchen und auch diese löschen.
Elon Musk: Seine Firmen, seine Familie – der reichste Mensch der Welt in Bildern
Elon Musk wird 1971 in Pretoria als Sohn des Models Maye Musk und des Maschinenbauingenieurs Errol Musk geboren. Sein Vater erzog ihn mit erbarmungsloser Härte. Die Eltern lassen sich früh scheiden. Elon Musk ist ein introvertiertes Kind und Mobbing ausgesetzt. Im Alter von zehn Jahren bringt er sich das Programmieren selbst bei, bereits zwei Jahre später verkauft er sein erstes von ihm entwickeltes Computerspiel für 500 Dollar. Im Alter von 17 Jahren wandert er nach Kanada aus, wo seine Mutter ursprünglich herkommt, um den Militärdienst in Südafrika zu umgehen. Bald darauf geht er in die USA, wo er an der University of Philadelphia Physik und Wirtschaft studiert. Das Foto aus dem Sandkasten hat Elon Musks Mutter Maye auf Twitter geteilt und scherzhaft dazu geschrieben: "Der dreijährige Elon Musk: 'Ich kann einen Lastwagen bauen, der besser ist als dieser hier'."
Dr. Blume widmete den juristischen Erfolg dem US-Coronaberater Anthony Fauci, der vor wenigen Tagen von Elon Musk öffentlich scharf angegangen wurde. Die Entscheidung des Landgerichts ist noch nicht rechtskräftig. Eine Berufung am Oberlandesgericht ist möglich.
