FTAA Minister einigen sich auf Freihandelskompromiss


Das Projekt einer amerikaweiten Freihandelszone ist einen Schritt weiter: Die Handelsminister aus 34 amerikanischen Staaten haben sich bei ihrer Konferenz in Miami auf ein Kompromisspapier geeinigt.

Die Handelsminister aus 34 amerikanischen Staaten haben sich bei ihrer Konferenz in Miami (US-Staat Florida) am Donnerstag auf ein Kompromisspapier zur Bildung einer gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA) geeinigt. Das Abkommen, mit dem der größte gemeinsame Markt der Welt geschaffen werden soll, wird voraussichtlich Anfang 2005 in Kraft treten. Die am Abend präsentierte Abschlusserklärung von Miami erlaubt es aber den beteiligten Ländern, von ihnen als sensibel erachtete Themen aus dem FTAA-Ankommen herauszuhalten. Die ursprünglich auf zwei Tage angesetzte Konferenz endete bereits am Donnerstagabend.

Die Konferenz in Miami war von zum Teil gewalttätigen Protesten von rund 20.000 Globalisierungsgegnern begleitet worden. Es kam dabei zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und einigen hundert Demonstranten, die versuchten, die Absperrungen zu durchbrechen. Die Polizei setzte laut Fernsehberichten auch Tränengas ein. Mindestens 20 Demonstranten wurden festgenommen.

Kompromisspapier "FTAA light"

Die Idee der Freihandelszone war Ende 1994 vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton und den übrigen Staats- und Regierungschefs des Kontinents - mit Ausnahme Kubas - auf einem Gipfel in Miami vorgestellt worden. Differenzen hatte es in den vergangenen Jahren vor allem zwischen den USA und Brasilien gegeben. Die USA weigerten sich, das Thema Agrarsubventionen in das Abkommen aufzunehmen, die Brasilianer und andere Länder wollten Fragen des geistigen Eigentums, des Investitionsschutzes oder des öffentlichen Beschaffungswesens aus FTAA heraushalten. Das von den USA und Brasilien erarbeitete Kompromisspapier, von Kommentatoren als "FTAA light" verspottet, war von einigen Ländern sowie Vertretern der US-Industrie kritisiert worden.

Viele Globalisierungsgegner betrachten das FTAA-Projekt als Versuch der USA, ihre Vorherrschaft auf dem amerikanischen Kontinent zu festigen. Sie glauben, dass die Abschaffung aller Schutzzölle Armut und soziale Ungleichheit in Lateinamerika verstärkt. Unter den Demonstranten am Donnerstag waren aber auch viele Mitglieder des US- Gewerkschaftsbundes AFL-CIO, die wegen der Marktöffnung Arbeitsplatzverluste in den USA befürchten.


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