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Gedankenspiel: Eichel plant Umbau der Umsatzsteuer für 2006

Bundesfinanzminister Eichel schwebt ein Systemwechsel zur "Ist-Besteuerung" vor. Danach würden Unternehmen die Umsatzsteuer erst dann ans Finanzamt zahlen, wenn der Kunde die Rechnung auch tatsächlich begleicht.

Eichels Ministerium will im kommenden Jahr mit ersten Planspielen beginnen, eine entsprechende Gesetzesänderung soll aber erst Anfang 2006 in Kraft treten, berichtete die "Financial Times Deutschland" vom Dienstag unter Berufung auf einen Brief Eichels an die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft.

Monatliche Steuererklärung für Unternehmer

Finanz-Staatssekretärin Barbara Hendricks hatte Ende September angekündigt, das Ministerium prüfe ein neues Modell zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs, wonach ein Verkäufer erst dann Umsatzsteuer entrichte, wenn er für seine Leistung bezahlt worden sei. Der Käufer wiederum dürfe erst dann Vorsteuer vom Finanzamt zurückfordern, wenn er die Rechnung des Lieferanten bezahlt habe. Das System sehe eine elektronische Kontrolle vor, für die generell alle Unternehmer jeden Monat Steuererklärungen abgeben und Steuer zahlen müssten.

Bisheriges Modell betrugsanfällig

Die gängigen Betrugssysteme bei der Umsatzsteuer basieren darauf, dass ein Unternehmen beim Kauf eines Vorprodukts die gezahlte Umsatzsteuer vom Fiskus erstattet bekommt, wenn es nur eine Rechnung vorlegt. Betrüger machen diesen Vorsteuerabzug geltend, ohne Umsatzsteuer gezahlt zu haben. Das geschieht oft in so genannten Karussell-Geschäften, bei denen teure Waren wie Mobiltelefone oder Computerchips in grenzüberschreitenden Firmenketten kursieren.

DPA