Ärzte-Streik Hoffnung im Tarifkonflikt

Hoffnungsschimmer im festgefahrenen Tarifkonflikt der Uniklinik-Ärzte: Am Dienstag ist ein Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, dem niedersächsischem Finanzminister Hartmut Möllring, sowie Marburger Bund-Chef Frank Ulrich Montgomery geplant.

Näheres und der Ort für das Gespräch wurden zunächst nicht bekannt. Bayern will sich unterdessen in der TdL für einen neuen, ärztespezifischen Tarifvertrag auf Bundesebene einsetzen. Das teilten die Ärztegewerkschaft und das bayerische Finanzministerium nach einem rund fünfstündigen Treffen am Freitagabend in München mit.

An dem Gespräch hatten Vertreter bayerischer Universitätskliniken, der Ärzteschaft, des Marburger Bundes und des bayerischen Finanzministeriums teilgenommen. Anschließend hieß es, beide Seiten seien sich einig, dass der Streik im Freistaat so schnell wie möglich beendet werden müsse. "Ein guter Tag für Patienten und Ärzte in Bayern. Es ist uns gemeinsam gelungen, Bewegung in den festgefahrenen Tarifkonflikt zu bringen", sagte der bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU).

Das Volumen des neuen, ärztespezifischen Tarifvertrags solle jedoch dem Vertrag entsprechen, den TdL und die Gewerkschaft ver.di vor wenigen Wochen in Potsdam für den öffentlichen Dienst ausgehandelt hatten. Diese Vereinbarung war aber vom Marburger Bund nicht akzeptiert worden.

Eigener Tarifvertrag für die Ärzte

Bayern will den Uniklinik-Ärzten künftig zusätzlich zu einem TdL- Tarifvertrag eine Zulage zahlen. Außerdem solle das Vertragswerk in Bayern bereits zum 1. Juli dieses Jahres in Kraft treten. Die von ver.di und der TdL getroffene Vereinbarung soll erst ab dem 1. November gelten. Dafür werde erwartet, dass im Gegenzug der Streik in Bayern zumindest ausgesetzt wird, hieß es. Die beiden Seiten vereinbarten zudem, dass künftig an den Universitätskliniken eine "Uniklinikarunde Bayern" zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen einberufen werden soll.

Am Freitag hatten die Uniklinik-Ärzte noch einmal eine Verschärfung der Streiks beschlossen. Statt wie ursprünglich vorgesehen in der kommenden Woche eine Streikpause einzulegen, werde an den vier Unikliniken Baden-Württembergs sowie an den zwei Häusern in München weiter gestreikt, teilte der Sprecher der Ärztegewerkschaft, Athanasios Drougias, der dpa mit.

Der Marburger Bund will damit gegen den Beschluss der Länderfinanzminister vom Donnerstag protestieren, mit der Ärztegewerkschaft keine eigenen Tarifverhandlungen weiterzuführen. Montgomery sagte: "Heute ist ein klares Signal geschlossener Streik- und Kampfbereitschaft aller Ärzte der Universitätskliniken und Landeskrankenhäuser an die Ministerpräsidenten gesendet worden." Auf der Grundlage des Länder-Abschlusses mit ver.di werde es keinen Ärztetarifvertrag geben. Die Ärztestreiks würden "bis zum Zustandekommen eines Ärztetarifvertrags mit dem Marburger Bund" verschärft.

DPA

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