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Arbeitsmarkt: Fünf Millionen ohne Job

Aufgrund des Kälteeinbruchs ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar auf knapp über fünf Millionen gestiegen. Aber nicht jeder, der in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, bekommt auch Geld. Ab morgen verschärfen sich die Voraussetzungen.

Arbeitslose müssen sich ab Mittwoch auf einschneidende Veränderungen einstellen: Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes wird drastisch verkürzt, die Auszahlung an strengere Bedingungen geknüpft. Wer sich vom 1. Februar an arbeitslos meldet und älter als 55 Jahre ist, bekommt maximal noch 18 Monate Arbeitslosengeld. Bislang lag die Höchstdauer bei 32 Monaten. Bei Arbeitslosen bis 55 Jahren wird die Bezugsdauer auf höchstens ein Jahr verkürzt. Anschließend erhalten die Betroffenen das neue Arbeitslosengeld II, das sich nicht am letzten Verdienst, sondern an der Sozialhilfe orientiert.

Im Westen beträgt das so genannte ALG II 345 Euro, im Osten zurzeit noch 331 Euro monatlich beträgt. Spätestens im Juli soll der Regelsatz im Osten auf Westniveau angehoben werden. Außerdem werden zum 1. Februar die Voraussetzungen für den Bezug der Leistungen verschärft. Nur wer innerhalb der letzten zwei Jahren zwölf Monate lang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, hat Anspruch auf Arbeitslosengeld. Bislang betrug dieser Zeitraum drei Jahre.

Neue Chancen eröffnet die Reform für Selbstständige

Die Neuregelung trifft vor allem Menschen mit unregelmäßigen Beschäftigungszeiten. Sie müssen damit rechnen, dass sie unter Umständen kein Geld bekommen, auch wenn sie viele Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. In diesem Zusammenhang werden auch die Sonderregelungen für Saisonarbeiter sowie Wehr- und Zivildienstleistende abgeschafft. Sie konnten bisher schon nach sechsmonatiger Versicherungszeit Ansprüche auf Arbeitslosengeld anmelden. Künftig gilt auch für sie, dass sie in den letzten zwei Jahren mindestens zwölf Monate eingezahlt haben müssen. Außerdem haben alle Wehr- und Zivildienstleistenden eine generelle Versicherungspflicht - also auch Schüler oder Studenten, die bislang nicht dem Kreis der Arbeitnehmer zugeordnet wurden und deshalb nicht einzahlen mussten.

Zugleich wird der so genannte Bestandsschutz verkürzt. Dieser regelt, dass sich das Arbeitslosengeld für Arbeitnehmer, die verschiedene Jobs hatten, sich an dem jeweils höheren Verdienst orientiert. Maßgeblich für die Berechnung waren bislang die letzten drei Jahre; künftig werden nur noch die letzten zwei Jahre berücksichtigt.

Neue Chancen eröffnet die Reform für Arbeitnehmer, die sich selbstständig machen. Sie können sich künftig unter bestimmten Voraussetzungen freiwillig in der Arbeitslosenversicherung weiter versichern, um ihren Versicherungsschutz aufrecht zu erhalten. Die freiwillige Weiterversicherung gilt auch für Menschen, die Angehörige pflegen oder außerhalb der Europäischen Union arbeiten.

Arbeitslosenzahl steigt auf über fünf Millionen

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren 5.012.000 Menschen im Januar ohne Arbeit - 408.000 mehr als im Dezember, aber 75.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 1,0 Punkte auf 12,1 Prozent.

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sagte, die Arbeitslosigkeit habe sich wesentlich ungünstiger entwickelt als jahreszeitlich üblich. Dafür seien zwei Faktoren verantwortlich: Die Auswirkungen der Winterpause seien vor allem in den Januar verlagert worden, außerdem hätten sich überdurchschnittlich viele ältere Menschen arbeitslos gemeldet.

Dies ändere jedoch nichts an der grundsätzlich rückläufigen Tendenz bei den Arbeitslosenzahlen, so Weise weiter. Es sei auch zu berücksichtigen, dass die Arbeitslosigkeit allein infolge der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe um etwa 290.000 gestiegen sei. Im Westen erhöhte sich die Zahl der Erwerbslosen um 243.000 auf 3.362.000, im Osten um 165.000 auf 1.650.000.

Saisonbereinigt ist die Arbeitslosenzahl im Januar um 69.000 auf 4,699 Millionen gestiegen. Im Westen nahm die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosenzahl um 34.000 zu. Im Osten erhöhte sie sich um 35.000, berichtete die Bundesagentur für Arbeit.

Der Abbau von Arbeitsplätzen wird nach Einschätzung des Chefvolkswirts der Bayerischen Landesbank, Jürgen Pfister, in diesem Jahr zum Stillstand kommen. Ein nachhaltiger Zuwachs neuer Stellen sei allerdings «2006 und auch 2007 nicht zu erwarten», sagte Pfister am Montag der Deutschen Welle. Holger Schäfer vom Institut der Deutschen Wirtschaft meint, der positive Trend dauere an. Für Andreas Rees von der Hypo-Vereinsbank ist der Abbau bei den sozialversicherungspflichtigen Jobs inzwischen beendet. Nach dem Tiefpunkt im Juni 2005 werde wieder vorsichtig Beschäftigung aufgebaut. Für eine wirkliche Verbesserung am Arbeitsmarkt müsse allerdings noch einiges nachkommen.

Die Arbeitslosenzahl hatte im Januar 2005 erstmals in der Nachkriegsgeschichte die Fünf-Millionen-Marke überschritten und im Februar darauf die Höchstmarke erreicht. Die BA überarbeitete zum Jahresbeginn auch die im vergangenen Jahr veröffentlichten Arbeitslosenzahlen, die zum Teil deutlich angehoben wurden. Demnach waren im Januar 2005 5,087 Millionen Menschen arbeitslos und im Februar 2005 5,288 Millionen.

DPA/Reuters/AP