Bundesagentur für Arbeit Krise frisst Finanzreserven fast vollständig auf


Die Wirtschaftskrise trifft die Bundesagentur für Arbeit härter als erwartet - und dürfte die Rücklagen von knapp 17 Milliarden Euro bis zum Ende des Jahres weitgehend aufzehren. 2010 wird das Defizit dann rasant steigen.

Die steigende Arbeitslosigkeit und die starke Nachfrage nach Kurzarbeit reißen ein immer größeres Loch in den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA). Von Januar bis Ende September sei das Defizit auf 15,6 Milliarden Euro gewachsen, erklärte die Nürnberger Behörde am Dienstag. Wegen der Wirtschaftskrise sei deutlich mehr Geld ausgegeben worden als geplant. Gleichzeitig hätten die Einnahmen unter den Erwartungen gelegen.

Die Bundesagentur geht zwar davon aus, dass ihre Rücklagen, die zu Jahresbeginn noch bei 16,7 Milliarden Euro lagen, bis zum Jahresende ausreichen, sie werden aber auf rund 1,1 Milliarden Euro schrumpfen. Der BA kommt dabei zugute, dass sich der Bund mit insgesamt 7,8 Milliarden Euro an den Kosten für die Arbeitsmarktförderung beteiligt und der Großteil davon erst im vierten Quartal ausbezahlt wird.

Arbeitsmarktexperten hatten wegen der lange Zeit günstigen Arbeitsmarktentwicklung für Ende 2009 zuletzt mit einem Rücklagenbestand von bis zu drei Milliarden Euro gerechnet. Für das kommende Jahr erwartet die Bundesagentur ein Defizit im zweistelligen Milliardenbereich.

Bis Ende September hätten Ausgaben von 35,3 Milliarden Euro lediglich Einnahmen von 19,6 Milliarden Euro gegenübergestanden. Vor allem im dritten Quartal habe sich die finanzielle Lage deutlich verschlechtert, betonte die BA. Für Arbeitslosengeld wurden bis Ende September rund 13,1 Milliarden Euro aufgewendet - und damit rund 2,2 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Die millionenfach genutzte Kurzarbeitergeld-Regelung schlug bis zum Ende des dritten Quartals mit rund 2,2 Milliarden Euro zu Buche.

Deutlich gestiegen seien auch die Ausgaben für das Insolvenzgeld, teilte die BA weiter mit. Mehrere Großinsolvenzen vor allem im dritten Quartal hätten den Betrag auf 1,3 Milliarden Euro wachsen lassen. Angesichts der schwierigen Lage vieler Unternehmen sei damit zu rechnen, dass diese Summe bis zum Jahresende weiter erheblich steigen werde.

DPA/AP AP DPA

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