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Zitterpartie: Obama kämpft für die Bestätigung von Fed-Chef Bernanke

Die Zitterpartie um die Bestätigung von Ben Bernanke als US-Notenbankchef könnte noch rechtzeitig vor Ablaufen seiner Amtszeit beendet werden.

Die Zitterpartie um die Bestätigung von Ben Bernanke als US-Notenbankchef könnte noch rechtzeitig vor Ablaufen seiner Amtszeit beendet werden. Der Mehrheitsführer im US-Senat, Harry Reid, stellte am Sonntag eine Abstimmung über die umstrittene Personalie bis Ende der Woche in Aussicht. Nachdem sich US-Präsident Barack Obama am Wochenende persönlich bei mehreren einflussreichen Senatoren für Bernanke einsetzte, sind seine Chancen auf eine zweite Amtszeit offenbar wieder gestiegen. Vier wichtige Senatoren sicherten dem Präsidenten die Bestätigung Bernankes zu. Hochrangige Berater Obamas zeigten sich daraufhin zuversichtlich, dass der Fed-Chef eine Mehrheit im Senat erhalte. Bernankes Amtszeit läuft am 31. Januar aus. Ob er die Notenbank auch ohne Votum der Kongresskammer darüber hinaus weiter leiten kann, ist unklar. Die Unsicherheit über Bernankes Zukunft lastet auch auf der Wall Street.

Die Schlappe der Demokraten bei der Nachwahl für einen Senatorensitz im US-Bundesstaat Massachusetts machte die schon in trockenen Tüchern geglaubte Bestätigung Bernankes zu einer Zitterpartie. Die Demokraten verloren durch die Wahl ihre strategische Mehrheit. Bernanke benötigt 60 von 100 Stimmen für seine Wiederwahl. Am Freitag erhöhte sich der Widerstand gegen den Fed-Chef - auch in demokratischen Reihen. Vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit haben die Milliarden-Hilfen für die Bankenbranche den Unmut gegenüber der Federal Reserve und ihres Chefs wachsen lassen.

"Der Präsident ist sehr zuversichtlich, dass Bernanke im Amt bestätigt wird", sagte Obamas Berater David Axelrod bei CNN. Obwohl sich die Wirtschaft langsam erhole, sei sie immer noch zerbrechlich und benötige die Führung von Bernanke. Unterstützung erhielt der Fed-Chef am Sonntag vom demokratischen Vorsitzenden des Bankenausschusses im Senat, Chris Dodd, dem Demokraten John Kerry und dem einflussreichen Senator Dick Durbin. Durbin knüpfte sein Ja aber an Bedingungen. Er wolle den Fed-Chef in einem persönlichen Gespräch ermahnen, künftig für mehr Transparenz und eine größere Rechenschaftspflicht bei den Banken zu sorgen, damit die Steuerzahler den Geldhäusern nicht bald wieder mit Milliarden-Hilfen aus der Patsche helfen müssten.

Auch Judd Gregg, republikanisches Mitglied des Gremiums, sprach sich für Bernanke aus. Aus Sorge um eine fehlende Alternative zu Bernanke will auch der Republikaner Orrin Hatch für den Fed-Chef stimmen. "Man weiß nie, was danach kommt."

Obamas Konkurrent um das Präsidentenamt John McCain und der republikanische Senator John Cornyn sind jedoch gegen Bernanke. "Wir brauchen einen Neustart", sagte Cornyn bei Fox News.

Bernanke hatte 2006 unter dem ehemaligen Präsident George W. Bush die Führung der Federal Reserve übernommen. Während der Krise hat er die Zinsen massiv gesenkt und die Geldschleusen der Notenbank so weit geöffnet, wie es die Fed praktisch noch nie getan hat. Obama nominierte Bernanke bereits im August für eine zweite Amtszeit. Der Notenbankchef musste aber bereits damals wegen seiner umstrittenen Rolle beim Notverkauf von Merrill Lynch an die Bank of America und seines Handelns bei der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers aber um seine Wiederernennung bangen.

Reuters / Reuters