Der Mittelstand ist »befremdet« über Äußerungen von Wirtschaftsminister Werner Müller, der offenbar die Fusionen mit einer Ministererlaubnis durchsetzen will, heißt es in einer Mitteilung des Bundesverbandes mittelständischer Mineralölunternehmen (UNITI).
Kartellamts-Entscheid überflüssig?
Diese Erlaubnis, die eine Zustimmung des Kartellamt zu den Fusionen ersetzen kann, ist nur zu geben, wenn die Vorteile eines Zusammenschlusses die daraus resultierenden Wettbewerbsbeschränkungen auffangen. »Diese Vorteile kann der Mineralölmittelstand jedoch nicht erkennen«, heißt es in der UNITI-Mitteilung. Vielmehr sind erhebliche Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstandes zu befürchten, da sowohl DEA als auch Aral zu den Hauptversorgern der kleineren und mittleren Tankstellen gehören.
Auflagen erforderlich
Falls das Kartellamt die Fusionen unterbinden sollte und der Minister dennoch seine Erlaubnis gibt, sollen dann nach den Vorstellungen der UNITI damit zumindest Auflagen verbunden sein, um eine »Vernichtung des Mittelstandes« zu verhindern. Diese Möglichkeit sieht das Gesetz ausdrücklich vor. Der Mineralölmittelstand hat nach eigener Anschauung stets für Wettbewerb auf dem deutschen Markt und für die Versorgung des Verbrauchers gesorgt, auch auf dem flachen Land.
