Der Aufbau der ostdeutschen Infrastruktur wird nach Einschätzung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) noch mindestens zehn bis 15 Jahre dauern. Die Meinung sei falsch, nach den Milliardeninvestitionen seit der Einheit benötige der Osten kein Geld mehr, sagte er auf der "Infrastrukturkonferenz Ost".
"Ostdeutschland ist trotzdem Topstandort"
Zwischen 1991 und 2005 steckte der Bund mehr als 164 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur, davon flossen 64 Milliarden Euro in den Osten. Beim Wirtschaftswachstum in den neuen Ländern sei eine "stabile nachhaltige Entwicklung" aber noch weit entfernt, räumte Tiefensee ein. Ostdeutschland sei für ausländische Investoren dennoch ein Topstandort.
Tiefensee versprach eine raschere Umsetzung der in den kommenden Jahren geplanten Großprojekte im Straßen- und Schienenbau. Weil wegen der deutlich verbesserten Finanzlage des Bundes mehr Geld zur Verfügung stehe, würden die Bauvorhaben schneller realisiert. Für 89 Prozent der internationalen Konzerne spiele die Verkehrsinfrastruktur bei Investitionsentscheidungen eine sehr große Rolle.
Um mehr ausländische Geldgeber in den Osten zu locken, will der Bund die staatlichen Marketinggesellschaften "Industrial Investment Council" und "Invest in Germany" zusammenlegen und finanziell besser ausstatten. Zudem wird bis Ende 2007 ein "Masterplan für Güterverkehr und Logistik" erarbeitet. Mit gezielter regionaler Förderung soll Ostdeutschland als Produktions- und Logistikstandort gestärkt werden. Tiefensee mahnte zu Realismus: "Wir haben nicht den Ehrgeiz, dass jede Region an den ICE angebunden wird."
