Die Bundesregierung geht in diesem Jahr von einem Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent und von 4,2 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt aus. Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) sagte bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2003 am Mittwoch in Berlin, er rechne damit, dass bei den Erwerbslosen zum Jahresende der Vorjahressstand «leicht unterschritten» werde. Er zeigte sich optimistisch, das Defizit 2003 unter drei Prozent zu halten. Bisher hatte die Regierung ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent angenommen.
Zitat:
„Ich halte an allen Zielen fest. Wenn Sie das nicht verwechseln mit ’Versprechen’! Wenn Sie mir das versprechen, dann halte ich an allen Zielen fest.“
Clement gab als Ziel vor, Wachstum «beschäftigungswirksam zu machen». Die hohe Arbeitslosigkeit sei «längst zu einer Wachstumsbremse geworden». 2003 müsse das Jahr der Strukturreformen für mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze werden, damit Deutschland müsse aus dem «Teufelskreis» von schwachem Wachstum und rückläufiger Beschäftigung herauskomme, betonte der Minister. Die Ausgangslage sei dabei eher dürftig.
Weltkonjunktur nicht verantwortlich
Er sei nie davon ausgegangen, dass dafür nur die Weltkonjunktur verantwortlich sei. Er bekräftigte, die Regierung wolle nach den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen enger mit der Union zusammenarbeiten. Eine große Koalition lehnte er jedoch ab. «Es kann sich niemand mehr davonstehlen», sagte Clement. Ein Krieg im Irak hätte seiner Ansicht «unkalkulierbare» Auswirkungen auf die Konjunktur.
Besserung in der zweiten Jahreshälfte
Erst in der zweiten Jahreshälfte rechnet die Regierung mit konjunktureller Besserung. Der Arbeitsmarktpolitik kommt in dem Bericht zentraler Stellenwert zu. Es gelte, ein neues Gleichgewicht des «Forderns und Förderns» zu finden. Wegen der ungünstigen Ausgangslage zum Jahresende 2002 wird die Zahl der Erwerbstätigen im Jahresdurchschnitt wahrscheinlich noch um 0,5 Prozent unter der von 2002 bleiben.
