Die wieder anziehende Konjunktur in Deutschland lässt die Lage am Arbeitsmarkt aus Sicht der Bundesregierung deutlich freundlicher erscheinen. "Deutschlands Wirtschaft wächst wieder, und wir beobachten ein kleines Jobwunder", sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle am Mittwoch bei der Vorlage der Frühjahrsprognose der Regierung. Angesichts der Konjunkturlichtblicke sprach sich der FDP-Politiker für einen allmählichen Ausstieg aus den milliardenschweren Hilfsprogrammen des Staates gegen die Krise aus.
In den nächsten Jahren rechnet die Bundesregierung mit einem moderaten, aber anhaltenden Wirtschaftswachstum. 2010 erwartet die schwarz-gelbe Koalition ein Konjunkturplus von 1,4 Prozent und im kommenden Jahr ein leicht beschleunigtes Wachstum von 1,6 Prozent. Damit gibt sich die Regierung für dieses Jahr zurückhaltender und fürs 2011 optimistischer als zuletzt führende Wirtschaftsforscher.
Brüderle sieht Rückenwind für Steuerreform
Auf dem Arbeitsmarkt rechnet die Regierung ebenfalls mit einer stabilen Entwicklung. Sie ist - wie die führenden Forschungsinstitute - zuversichtlicher als noch im Herbst. Für beide Jahre geht Schwarz-Gelb von durchschnittlich 3,4 Millionen Arbeitslosen sowie "einer weitgehend stetigen Beschäftigungsentwicklung" aus.
Die robuste Entwicklung des Arbeitsmarktes bringt nach Ansicht von Brüderle Rückenwind für die geplante Steuerreform. "100.000 Arbeitslose weniger entlasten die Staatskasse um zwei Milliarden Euro, sechs bis acht Milliarden Euro bringt das kleine Job-Wunder. Die Hälfte der Finanzierung der Steuerreform hätte der Finanzminister also schon zusammen", schlussfolgerte der Wirtschaftsminister. Die FDP will Bürger und Firmen ab 2012 um bis zu 16 Milliarden Euro entlasten. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lässt aber den Zeitplan noch offen. Die Frühjahrsprognose ist Grundlage für die Steuerschätzung vom 4. bis 6. Mai. Sie ist auch Basis bei der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen.
Flugverbot bremst Aufschwung nicht
"Die erfreuliche Belebung der deutschen Wirtschaft wird von der Erholung der Weltwirtschaft, aber zunehmend auch von der Binnennachfrage getragen", erklärte Brüderle weiter. Während der Krise sei der Staat in besonderem Maße gefordert gewesen. "Dies darf aber kein Dauerzustand werden", mahnte er. Dauerhafte staatliche Subventionen verzerrten den Wettbewerb und kosteten sehr viel Geld. "Deshalb geht es jetzt um einen sich selbst tragenden Aufschwung." Maßnahmen, die der Krisenbewältigung dienten, würden schrittweise und mit Augenmaß zurückgeführt, so Brüderle.
Das mehrtägige Flugverbot gefährdet den Aufschwung nicht, so Brüderle. Die Schäden dürften sich angesichts der beginnenden Normalisierung des Flugbetriebs in Grenzen halten. "Für volkswirtschaftliche Worst-Case-Szenarien besteht kein Anlass." Produktionsausfälle könnten wieder aufgeholt werden.
