Nach zehn Jahren hat die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erstmals einen Überschuss erzielt. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sieht darin eine gute Basis für weitere Beitragssenkungen. Die GKV-Kassen schlossen das Jahr 2004 mit einem Überschuss von vier Milliarden Euro ab. Die Zahlen fielen günstiger aus als allgemein erwartet. Binnen Jahresfrist verbesserte sich das Finanzergebnis der Kassen um rund siebeneinhalb Milliarden Euro. Grund ist die 2004 gestartete Gesundheitsreform.
Überschuss exakt so viel, wie wir vorausgesagt haben
"Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Die Reform wirkt", sagte Schmidt. Sie wiederholte ihren Appell an die Krankenkassen, die Beiträge rasch zu ermäßigen. "Ein Überschuss von vier Milliarden Euro ist exakt so viel, wie wir vorausgesagt haben. Umso mehr sind die Kassen jetzt in der Pflicht, alle Spielräume für Beitragsatzsenkungen zu nutzen und diese Entlastung nicht auf die lange Bank zu schieben." Ähnlich äußerte sich der Sozialverband Deutschland.
Die Ministerin sagte, mit dem Überschuss hätten die Kassen die bis Ende 2003 aufgelaufene Verschuldung bereits zum erheblichen Teil abbauen können. Im Westen betrug das Plus rund drei Milliarden Euro, in den neuen Ländern etwa eine Milliarde Euro. Nach Ansicht von Schmidt zeigt sich, "dass mit der Gesundheitsreform die geschätzten Einsparungen von neun bis zehn Milliarden Euro auch tatsächlich erreicht wurden". Dies bestritt die Union: Es bestehe wegen der hohen Arbeitslosigkeit und neuer Ausgabenrisiken zudem "kein Grund zur Euphorie", sagten die CDU-Sozialexperten Andreas Strom und Annette Widmann-Mauz.
Bislang haben laut Ministerium mehr als 30 Millionen Versicherte - und damit knapp die Hälfte - von niedrigeren Beiträgen profitiert. Der Sprecher des BKK-Bundesverbandes, Florian Lanz, sagte, niedrigere Beiträge werde es geben, "wenn es wirtschaftlich vertretbar ist". Für konkrete Versprechungen sei es "noch zu früh."
Die Leistungsausgaben der Kassen gingen im Vergleich zu 2003 je Mitglied um 3,3 Prozent zurück, die Verwaltungskosten blieben gleich. Zuwachs um 1,3 Prozent gab es bei den beitragspflichtigen Einnahmen. Deutliche Minusraten gab es bei Arzneimitteln, Hilfsmitteln und Fahrkosten, bei denen die Patienten höhere Eigenbeiträge leisten mussten.
Wegen des niedrigsten Krankenstandes seit der Wiedervereinigung sanken die Kassen-Ausgaben für Krankengeld deutlich weiter, und zwar um 8,5 Prozent. Damit wurden auch die Unternehmen durch geringere Lohnfortzahlungen nach Darstellung des Ministeriums um etwa eine Milliarde Euro entlastet.
