HOME

Neuer Strafen-Rekord: Mehr Jobverweigerer unter Hartz-IV-Empfängern

Langzeitarbeitslos und null Bock auf einen vermittelten Job - bei einer solchen Haltung drohen Sanktionen der Jobcenter. Die Arbeitsagenturen haben 2010 so viele Strafen verhängt wie noch nie. Grund der meisten Sanktionen waren allerdings Meldeversäumnisse.

Die Jobcenter verhängen wieder mehr Sanktionen gegen arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger. Nach einem starken Rückgang in den Vorjahren stieg ihre Zahl im vergangenen Jahr um 3,1 Prozent auf 102.631, wie aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht. 2008 hatte die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die eine zumutbare Arbeit, eine Ausbildung oder einen Ein-Euro-Job ablehnen, allerdings noch weit höher gelegen - nämlich bei 117.516.

Die BA führt den leichten Anstieg der wegen Jobverweigerung ausgesprochenen Sanktionen unter anderem auf eine zunehmende Professionalisierung der Jobcenter zurück, erläuterte eine BA-Sprecherin am Dienstag. Zudem gebe es dank der guten Konjunktur mehr freie Stellen für Langzeitarbeitslose; dadurch könnten Vermittler die Arbeitswilligkeit der Betroffenen besser testen.

Agenturen arbeiten professioneller

Die Gesamtzahl der Sanktionen erreichte im vergangenen Jahr einen neuen Rekord: Sie lag mit 828.700 um 14 Prozent höher als 2009, erklärte die BA-Sprecherin. Der Zuwachs hänge vor allem mit dem starken Anstieg der Sanktionen wegen sogenannter Meldeversäumnisse zusammen. Deren Zahl sei im vergangenen Jahr um 20,5 Prozent auf 498.016 gestiegen.

In der Regel hätten die Betroffenen einen mit ihrem Jobcenter vereinbarten Termin nicht eingehalten und seien deshalb sanktioniert worden. "Dass die Zahl der entsprechenden Sanktionen angestiegen ist, hängt damit zusammen, dass Langzeitarbeitslose viel häufiger als früher zu Vermittlungsgespräche eingeladen werden - zum einen weil die Jobcenter jetzt besser funktionieren, zum anderen weil es für sie jetzt mehr freie Stellen gibt", erläuterte die Sprecherin. Insgesamt gibt es in Deutschland rund zwei Millionen arbeitslose Hartz-IV-Empfänger.

"Wer gefördert wird, muss sich fordern lassen"

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Fuchs (CDU), befürwortete die härteren Sanktionen. Der "Bild"-Zeitung sagte Fuchs, "wenn die Wirtschaft brummt, muss man von den Arbeitslosen verlangen können, dass sie angebotene Stellen auch annehmen. Wer vom Staat gefördert wurde, muss sich auch fordern lassen."

dho/DPA / DPA