VG-Wort Pixel

Neustart Deutschland Ökonom Schularick: "Wir müssen lernen, in Missionen wie der Mondlandung zu denken"

Moritz Schularick, 46, lehrt Volkswirtschaft an der Universität Bonn
Moritz Schularick, 46, lehrt Volkswirtschaft an der Universität Bonn
© Stefan Finger/laif
Der Ökonom Moritz Schularick empfiehlt, nicht nur mehr Geld auszugeben – sondern auch in großen Projekten zu denken. Was ein deutsches Pendant zur Mondlandung sein könnte und was er dem nächsten Kanzler oder der nächsten Kanzlerin rät.

Herr Schularick, seit der Pandemie wird intensiv über die Rolle des Staates diskutiert. Sie haben in Ihrem neuen Buch dem deutschen Staat kein gutes Zeugnis ausgestellt. Wieso?
Weil er in der Pandemie große Schwächen offenbart hat. Es ging nicht nur um einzelne falsche Entscheidungen, sondern um Muster: Der Staat war organisatorisch und auch intellektuell überfordert.

Logo Neustart Deutschland

Der US-Politikwissenschaftler Francis Fukuyama spricht hier auch von "Staatskapazität".
Den Begriff finde ich sehr treffend. Es geht um die Fähigkeit des Staates, Ressourcen bereitzustellen, zu investieren, auf Katastrophen zu reagieren. Wir brauchen einen proaktiven Staat, das sehen wir auch gerade in der Flutkatastrophe – einen Staat, der nicht nur auf Krisen reagiert, sondern vorausschauend plant und ein wichtiger Player ist. 

Dieses Interview ist Teil der Serie "Neustart Deutschland". Mehr dazu erfahren Sie hier

Also einen Staat, der nicht statt des Marktes oder gegen ihn, sondern gemeinsam agiert?
Nehmen Sie den Klimaschutz: Ideen wie CO2-Preise oder der Emissionshandel sind natürlich Instrumente des Marktes, die den ökologischen Umbau maßgeblich steuern. Aber wir brauchen einen kompetenten Staat, der etwa mit intelligenten Verkehrskonzepten oder dem Umbau der Energieversorgung das Ganze vorantreibt. Nicht parallel, sondern komplementär: Da muss das eine in das andere greifen, nahtlos, miteinander, nicht gegeneinander – das gab es übrigens in der ersten industriellen Revolution genauso.

Und diesen Staat – dessen Maskottchen zeitweise ja das Faxgerät war – haben wir nicht?
In dieser Pandemie hat sich der Staat entzaubert. Er braucht dringend ein Upgrade. 

Sie fragen in dem Buch ganz provokant: Wie soll ein Staat, der es nicht schafft, Lüfter in die Klassenzimmer seiner Schulen einzubauen, den komplexen ökologischen Umbau der Wirtschaft steuern? Tja, das ist die Frage ...
Gerade in Krisen zeigt sich, wie ein Staat mit Schocks umgehen kann. Das ist ein Stresstest, der Staat wird in solchen Krisen zu einem Risikomanager, der ständig unter Unsicherheit Entscheidungen treffen muss. Und diese Rolle füllte der deutsche Staat nicht aus. Das war zu bürokratisch, zu regelfixiert, es fehlte an Technologie, an Daten, oft waren Beteiligte intellektuell schlicht überfordert.

Es wird aber nicht einfach, das zu ändern.
Es gibt diesen irischen Witz von dem Touristen, der in Irland einen Einheimischen fragt, wie er nach London kommt. Und der Einheimische sagt: Besser wär's, Sie würden nicht von hier starten. Der Weg ist weit und beschwerlich, aber wir müssen ihn gehen.

Was müssen wir konkret tun?
Drei Bereiche sind zentral: Erstens geht es tatsächlich einfach um Ausrüstung. Computer, Software, Personal in Behörden, wir müssen Gesundheitsämter vernetzen – da müssen wir viel Geld investieren. Das alles sind sehr konkrete Aufgaben. Zweitens geht es mir um die bessere Vernetzung von Wissenschaft und Politik. Hier gab es in der Pandemie zwar Formen des Austauschs und Gremien. Dennoch hatte ich den Eindruck, dass Entscheidungen über Talkshows geprägt wurden – oder den Twitter-Account von Karl Lauterbach. Warum hat Jens Spahn nicht immer wieder die besten Köpfe in seinem Ministerium versammelt? 

In Ihrem Buch sprechen Sie von einer "überholten Vorstellung von unabhängigem Expertentum". Was meinen Sie damit?
In der Pandemie geschah Beratung ad hoc, punktuell und improvisiert, so wie Christian Drosten etwa als Berater agiert hat. Da ging es um einzelne Virologen, aber nicht um eine Einbindung in den politischen Prozess. Ich finde, wir sollten das ritualisieren – so wie es in den USA gelebt wird, wo die klügsten Köpfe und Strategen von Universitäten auch mal ins Weiße Haus wechseln und den Präsidenten beraten. Die Türen müssen offener werden, damit die Politik besser wird. 

Sie saßen in einem Gremium, das erst durch die Pandemie bekannt geworden ist, in der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina. Hatten Sie nicht das Gefühl, dort etwas zu bewirken?
Dort habe ich viel gelernt. Aber es ist ein Gremium der klassischen Art, wie der Sachverständigenrat. Man diskutiert und überreicht dann einen Bericht, alles aus sicherer Entfernung zur Politik. Ich wünsche mir, dass die Vernetzung tiefer wird, dass wir den Elfenbeinturm verlassen und uns mehr auf das Schlachtfeld der Politik wagen.

Und was ist neben der Hardware und dieser Vernetzung Ihr dritter Punkt?
Da geht es mir um einen Mentalitätswandel: Der Staat und die Gesellschaft insgesamt sind zu verzagt, wenn es darum geht, Risiken einzugehen, pragmatisch zu sein, auch mal unkonventionell vorzugehen und Regeln zu brechen, wenn es wichtig ist. Nehmen wir die Frage, ob wir Jugendliche ab zwölf Jahren impfen. Es gibt Argumente, die dafür- und welche, die dagegensprechen. Seit Monaten wird diskutiert. Warum wägt niemand ab und entscheidet? Es gibt da ein Muster: Wir sind zu risikoavers ...

Wir sind sogar ängstlich ...
Ja, wir scheuen die Veränderung. Im Frühjahr lag unser Staat wie ein großer Käfer auf dem Rücken und strampelte: Wir hatten zwar ein Staatswesen mit ganz vielen Gliedern und Beinen, aber wir kamen nicht voran, weil uns der Mut fehlte. Ein Kennzeichen vieler Krisen ist es, dass die Regeln nicht in unseren Handbüchern stehen, an die wir uns klammern. 

In der angelsächsischen Tradition gilt die pragmatische Entscheidung: Man experimentiert, probiert aus – und bricht sogar Regeln, ohne sie gleich abzuschaffen.
Davon brauchen wir mehr. Mehr Selbstvertrauen. In Krisen stehen wir uns selbst im Weg, das haben wir auch beim Start der Impfkampagne gemerkt, als es etwa darum ging, wen man impft, in welcher Reihenfolge und ob Hausärzte impfen sollen – und vor allem, was man tun kann, um schnell mehr Impfstoff zu produzieren. Da ging viel mehr. Wenn wir einmal Entscheidungen gefällt haben, kann unser Land große Kräfte entfalten. 

Das muss ich zur Verteidigung mal sagen: Ganz so schlecht hat sich Deutschland nicht geschlagen in der Pandemie im Vergleich ...
Auf den ersten Blick stimmt das, die Schwächen und Grenzen sind trotzdem zutage getreten.

Was bedeutet das für die großen Herausforderungen, etwa für den Kampf gegen den Klimawandel? Da gibt es ja Vorschläge, auch für gewaltige Investitionen.
Zum einen geht es ums Geld. Aber wir müssen auch mutiger werden. Wir müssen in größeren Projekten denken. Die italienische Ökonomin Mariana Mazzucato spricht da treffend von "Moonshots", also Missionen wie der Mondlandung – wir müssen lernen, in solchen Missionen zu denken.

Was könnte eine solche Mission denn heute sein?
Wir könnten sagen: In fünf Jahren wollen wir ein echtes Hochgeschwindigkeitsnetz haben, das alle wichtigen Städte verbindet und Inlandsflüge überflüssig macht. Dann muss man alle Kräfte mobilisieren und auf das eine Ziel einschwören – und am Ende die verantwortlichen Köpfe zur Rechenschaft ziehen, wenn es nicht klappt.

Aber ist Geld wirklich unser Problem? Die meisten Töpfe, seien sie für Breitband oder Kitas, sind oft noch voll ...
Klar, es mangelt uns oft an den Kapazitäten, dieses Geld auszugeben. Das sehe ich auch an meiner Universität, da ist oft zu wenig Personal! Die Ursache liegt aber tiefer, es gab eben auch eine Phase in den vergangenen 20 Jahren, in der eine Mentalität vorherrschte, an allen Ecken und Enden zu sparen. Niemand kam auf die Idee, ein Bauamt personell aufzustocken. Das war ein Fehler.

Bleibt die Frage nach dem Geld: Wo soll es nach der Pandemie herkommen? Durch neue Schulden oder höhere Steuern?
Wir sollten mit den Kulturkämpfen aufhören, wie wir Zukunftsinvestitionen finanzieren. Wichtig ist jetzt, um es mal mit Helmut Kohl zu sagen, was hinten rauskommt – wir müssen mehr investieren. Ob wir das mit Nebenhaushalten machen oder die Schuldenbremse aussetzen, ist zweitrangig. Wenn Investitionen den nächsten Generationen zugutekommen, ist das Geld gut angelegt. Steuern zu erhöhen wäre volkswirtschaftlich gesehen Unfug. Es wird so viel Geld auf der Welt gespart, viele Investoren möchten es dem deutschen Staat quasi umsonst geben. Wir müssen das globale Sparschwein nur anzapfen.

Wenn der neue Kanzler oder die neue Kanzlerin Sie einlädt und fragt: Was soll ich als Erstes tun? Was würden Sie raten?
Ich würde ihm oder ihr raten, dass er oder sie den Mentalitätswandel mit ganzer Kraft vorlebt – dass man Chancen nutzt und nicht immer nur Risiken sieht, dass wir mutig werden. Da würde ich mir ein wenig von Joe Biden abschauen – der hat eine Mission, er will das Land wirklich verändern.

Dieses Interview ist Teil der Serie "Neustart Deutschland". Mehr dazu erfahren Sie hier


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker