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Staatsverschuldung: Bundesregierung erwartet 2011 Defizit von nur 1,5 Prozent

Mitten in der Eurokrise kommen ausnahmsweise mal gute Nachrichten aus dem Finanzministerium: Jüngsten Berechnungen zufolge fällt die Staatsverschuldung 2011 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts rückt immer näher.

Deutschland eilt dank der Konjunkturerholung in Siebenmeilenstiefeln einem ausgeglichenen Staatshaushalt entgegen. Bereits in diesem Jahr werde das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen voraussichtlich auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes fallen, heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums. Damit würde die Drei-Prozent-Grenze des Euro-Stabilitätspaktes zwei Jahre früher unterschritten als vorgeschrieben. "Schon ab dem Jahr 2014 ist gesamtstaatlich ein ausgeglichener Haushalt erreichbar", heißt es in dem Bericht weiter.

Auch bei der Schuldenstandsquote - also dem bereits aufgelaufenen Schuldenberg - erwartet das Ministerium dieses Jahr eine Trendwende. Sie werde bis Ende dieses Jahres gegenüber dem Vorjahr um drei Prozentpunkte auf 80 Prozent des BIP zurückgehen. Mittelfristig führe die Verbesserung der öffentlichen Haushaltssalden zu einer kontinuierlichen Abnahme der Schuldenstandsquote auf rund 71 Prozent im Jahr 2015.

Bisher hatte die Bundesregierung für dieses Jahr mit einem Staatsdefizit von knapp zwei Prozent des BIP gerechnet. Von den 17 Euro-Ländern halten derzeit nur vier die Drei-Prozent-Grenze des Euro-Stabilitätspaktes ein. Neben Deutschland sind dies Estland, Luxemburg und Finnland. Bei der Schuldenstandsquote hatte die Bundesregierung bisher für 2015 einen Wert von 75,5 Prozent angestrebt. Die Grenze beträgt eigentlich 60 Prozent.

Im Juli verbuchten der Bund und die Länder dem Bericht zufolge Steuereinnahmen von 39,7 Milliarden Euro - das sind 9,9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Im ersten Halbjahr liefen Steuereinnahmen von 296,6 Milliarden Euro auf und damit 9,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die jüngste Steuerschätzung vom Mai hatte für das Gesamtjahr 2011 nur ein Plus von 4,4 Prozent vorhergesagt. Reine Gemeindesteuern sind in den Daten des Ministeriums noch nicht berücksichtigt.

kng/Reuters / Reuters