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Steiff unterliegt vor Gericht: Auch andere Teddys dürfen "Knopf im Ohr" tragen

Vor 110 Jahren schuf Margarete Steiff den ersten Teddybären - seitdem werden die Artikel der Firma mit einem "Knopf im Ohr" versehen. Der aber genießt keinen Markenschutz, urteilt das EU-Gericht.

Der Plüschtierhersteller Steiff hat im Streit um den "Knopf im Ohr" eine juristische Schlappe erlitten. Steiff kann nicht für sich allein das Recht beanspruchen, bei seinen Teddys und Tieren mitten im Ohr einen Metallknopf oder ein Stofffähnchen anzubringen. Das hat das EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg entschieden. Der Marke fehle es an Unterscheidungskraft, weil die Verbraucher allein an einem Knopf im Ohr mit Stofffähnchen nicht erkennen könnten, dass es sich um ein Stofftier von Steiff und nicht um das eines anderen Herstellers handele, hieß es

Nach Auffassung des Gerichts sind Knöpfe und kleine Schilder "übliche Gestaltungselemente" für Stofftiere. Steiff hatte den europaweiten Schutz beim Europäischen Markenamt beantragt - die Behörde lehnte ab und bekam nun vor Gericht Recht.

Den Streit um ein anderes bekanntes Stofffähnchen, das rote an der Gesäßtasche von Levi's-Jeans, prüft derzeit der Europäische Gerichtshof: Der Jeanshersteller Levi Strauss hatte zwar das Stofffähnchen ebenso wie den Schriftzug "Levi's" als Marke schützen lassen, nicht aber die Kombination aus beiden Marken, wie sie an der Seitennaht der Gesäßtasche zu sehen ist. Hintergrund ist die Klage von Levi Strauss vor dem Bundesgerichtshof gegen einen Textilhersteller, der ebenfalls rote Stofffähnchen als Zeichen verwendet.

vim/DPA/AFP / DPA
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