Bankenrettungsfonds

Der gigantische Bankenrettungsfonds wird wiederbelebt. Mit dem Soffin II trifft Schwarz-Gelb Vorsorge, um im Notfall Banken unter die Arme zu greifen. Die Opposition spricht von einem Blankoscheck.

Eine Gesetzesänderung, um sich für die befürchtete Welle von Bankenrettungen zu wappnen? Laut einem Medienbericht will Finanzminister Wolfgang Schäuble damit im Ernstfall die Schuldenbremse umgehen. Die Regierung weist das als absurd zurück.

Er soll das Vertrauen in die Märkte wiederherstellen: Die Bundesregierung hat den Entwurf für einen neuen Rettungsfonds verabschiedet. Banken können Hilfen beantragen, werden aber nicht zwangsweise gerettet.

Mit dem Soffin II schafft Schwarz-Gelb bis Ende 2012 ein Instrument, um Banken in der Euro-Krise stützen zu können und für Vertrauen in den Finanzsektor zu sorgen. Zwangsmaßnahmen soll es aber weiter nicht geben.

Die Bundesregierung will den staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin reaktivieren. Schon in der nächsten Woche soll die Wiederbelebung des vor einem Jahr stillgelegten Fonds auf den Weg gebracht werden, heißt es aus dem Finanzministerium.