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Wirtschaft im Aufschwung: Regierung hebt Wachstumsprognose deutlich an

Für die Jahre 2015 und 2016 hat die Bundesregierung einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um jeweils 1,8 Prozent angekündigt. Grund für den Aufschwung sei eine positive Entwicklung des Binnenmarkts.

Deutschland befindet sich laut Bundeswirtschaftsminister Gabriel auf einem "soliden Wachstumspfad"

Deutschland befindet sich laut Bundeswirtschaftsminister Gabriel auf einem "soliden Wachstumspfad"

Die deutsche Wirtschaft brummt und die Bundesregierung erwartet für dieses und nächstes Jahr ein deutlich stärkeres Wachstum als zunächst angenommen. 2015 und 2016 sei ein Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von jeweils 1,8 Prozent zu erwarten, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch in Berlin. Grund für den Aufschwung sei in erster Linie der Binnenmarkt, sagte Gabriel und warnte zugleich vor Selbstgefälligkeit.

Getragen von einer "anhaltend guten Entwicklung am Arbeitsmarkt mit steigenden Löhnen und zunehmender Beschäftigung" bewege sich Deutschland auf einem "soliden Wachstumspfad", erläuterte der Bundeswirtschaftsminister. Noch im Januar hatte die Bundesregierung mit einem Anstieg des BIP von nur 1,5 Prozent für dieses Jahr gerechnet, im Herbst 2014 hatte sie einen Anstieg von 1,3 Prozent prognostiziert.

Der Aufschwung komme endlich bei den Menschen an, die von "deutlichen Lohnsteigerungen" profitieren könnten. Neben der guten Situation am Arbeitsmarkt - die Bundesregierung rechnet für 2016 mit einem Rekord von 43,1 Millionen Erwerbstätigen - wirke sich auch der gesetzliche Mindestlohn positiv auf die Entwicklung aus, sagte Gabriel.

Nettolöhne sollen 2015 um 2,7 Prozent steigen

Die Regierung geht davon aus, dass sich die Nettolöhne und -gehälter 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 2,7 Prozent erhöhen; für 2016 prognostiziert sie sogar einen Anstieg von 2,8 Prozent. Steigende Löhne in Kombination mit der niedrigen Inflationsrate in der Eurozone erhöhen demnach die privaten Konsumausgaben kräftig: Die "Tragpfeiler für das gesamtwirtschaftliche Wachstum", wie Gabriel sie bezeichnete, werden im Jahresdurchschnitt 2015 preisbereinigt um zwei Prozent zunehmen und 2016 um 1,6 Prozent.

Neben den binnenwirtschaftlichen Faktoren beeinflussen der Regierung zufolge aber auch zwei externe Faktoren das Wirtschaftswachstum maßgeblich: Der schwache Euro beflügelt die deutschen Exporteure und der niedrige Ölpreis verleiht insbesondere dem Mittelstand bessere Perspektiven.

Trotz der brummenden Konjunktur warnte Gabriel vor Selbstgefälligkeit. Wirtschaftlicher Erfolg sei "kein Selbstläufer". Nun müsse insbesondere daran gearbeitet werden, die "mittelfristigen Wachstumsperspektiven" zu verbessern. Dies sei wichtig, da die Regierung keinen Einfluss auf die externen Wirtschaftstreiber, den Eurokurs und den Ölpreis, habe. Wichtige Ansatzpunkte für die Stärkung des mittelfristigen Wachstums seien etwa Investitionen in Bildung und Forschung sowie in Infrastruktur. Zudem müssten die Rahmenbedingungen für private Investitionen verbessert werden.

Ukraine-Krise bedroht Aufschwung

Die Krisen in der Ukraine und in Griechenland bleiben laut Gabriel weiterhin ein Risiko für den deutschen Aufschwung. So könnten sich Investitionszurückhaltungen aufgrund der unsicheren Situation in Griechenland beispielsweise auf die Konjunktur auswirken.

Gabriel äußerte sich auch zur Flüchtlingspolitik. Es ergebe "keinen Sinn", Flüchtlinge in Deutschland zu lassen ohne sie auszubilden, sagte er. Die Bundesrepublik müsse ihnen Angebote machen, damit sie auf Dauer blieben. "Wir brauchen sie", sagte Gabriel.

Auf Forderungen nach Steuersenkungen ging der Wirtschaftsminister nicht ein und verwies auf die Steuerschätzung, die zunächst abgewartet werden sollte. Die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung fällt vorsichtiger aus als die Prognose der führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute, die in der vergangenen Woche ihre Wachstumsprognose für 2015 auf 2,1 Prozent und für 2016 auf 1,8 Prozent angehoben hatten. Die Frühjahrsprojektion bildet die Grundlage für die Steuerschätzung und dient der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.

amt/AFP / AFP