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WTO: "Chaostage am Genfer See"

Es liegt nicht nur an den gegensätzlichen Interessen der Staaten, dass die WTO-Verhandlungen doch noch scheiterten. Schuld sind auch die obskuren Abläufe der Verhandlungen. Ein Besuch im Genfer Irrgarten.

Von Max Borowski

Für einen kurzen Moment sah es so aus, als ob es doch noch eine Einigung geben könnte. Am Wochenende hatten sich die mehr als 150 Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf sogar vorläufig auf weltweite Regeln für Agrarsubventionen und Industriezölle geeinigt.

Doch der aufkeimende Optimismus war trügerisch. Zuletzt warfen sich Vertreter aus den USA und China nur noch gegenseitig vor, alles wieder aufs Spiel zu setzen. Dann kamen am Dienstag obendrein noch neue Streitpunkte auf. Schließlich konnte keiner der Beteiligten mehr den gordischen Verhandlungsknoten lösen.

Selbst Organisatoren und Unterhändler hatten in der letzten hektischen Verhandlungsphase nach eigenem Bekunden den Überblick darüber verloren, wer gerade mit wem in welchem Rahmen worüber redete. Auf die Frage einer Journalistin, wie viele Länder bei der letzten Sitzung des zentralen Verhandlungsgremiums, des Greenrooms, vertreten gewesen seien, musste der Sprecher von WTO-Direktor Pascal Lamy passen. "Ich glaube 31, es könnten aber auch ein bis zwei mehr oder weniger gewesen sein." Der Raum sei so voll gewesen, dass es unmöglich gewesen sei zu zählen. Die Mehrzahl der Verhandlungsgremien der WTO sind informell. Deshalb existieren auch keine Mitgliederlisten. Zum Greenroom lädt gewöhnlich der WTO-Direktor ein. Aber gelegentlich wusste auch er nicht so genau, wer tatsächlich mit am Verhandlungstisch saß.

Der Greenroom

Offiziell ist für die Welthandelsrunde der Verhandlungsrat (TNC) zuständig, in dem alle Mitglieder vertreten sind. Da es aber unmöglich ist, mit 153 Parteien gleichzeitig zu diskutieren, wurden die Kerngespräche seit Jahren in einen überschaubareren Kreis verlegt - den sogenannten Greenroom. Um die kritischen Fragen noch effektiver lösen zu können, erfand Lamy in der vergangenen Woche schließlich ein weiteres informelles Gremium: die Gruppe der sieben größten Handelsmächte (G7). Sie sollte wiederum Vorschläge für den Greenroom vorbereiten.

Die Idee hinter Lamys System: Vertreter aller Blöcke und Allianzen, die sich in der WTO gebildet haben, sollen im Greenroom vertreten sein - und zumindest die meisten in den G7. In dieser Runde manifestierte sich zuletzt allerdings auch das Scheitern der Konferenz, als sich die Teilnehmer nicht auf Schutzmechanismen für die Landwirtschaft einigen konnten.

In der Praxis funktionierte die Staffelung nicht, weil auch innerhalb der mehr als 20 Blöcke die Interessen keineswegs deckungsgleich sind. So verkündeten etwa Frankreich und Italien, dass der von EU-Unterhändler Peter Mandelson abgenickte Kompromiss für sie unakzeptabel sei. Paraguay und Uruguay wetterten zugleich gegen Indien und China, die angeblich im Namen der Entwicklungsländergruppe G20 Schutzmechanismen für ihre Agrarmärkte forderten.

Da jedes Land seine eigenen Interessen hat, trafen sich zudem fast alle Delegationen regelmäßig zu bilateralen Gesprächen außerhalb ihrer Allianzen. Damit wollten sie für die eigene Position werben - und wenigstens einen groben Überblick über den Stand der Verhandlungen behalten, wie ein deutscher Diplomat berichtete. "Es läuft hier ja nicht so, dass man immer weiß, was die anderen untereinander gerade abmachen."

FTD