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Straßburg

Artikel zu: Straßburg

Schüler demonstrieren Anfang September in Belgrad

EU-Parlament gibt Preisträger des Sacharow-Preises bekannt

Das Europaparlament gibt am Mittwochmittag in Straßburg die diesjährigen Preisträger des Sacharow-Preises für Menschenrechte bekannt. Unter den Kandidaten sind inhaftierte Journalisten aus Belarus und Georgien sowie serbische Studenten, die seit Monaten gegen die Regierung protestieren. Außerdem sind die palästinensische Journalistengewerkschaft, der palästinensische Rote Halbmond und das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA nominiert, die für Journalisten und humanitäre Helfer in Konfliktzonen weltweit stehen sollen.
Verkehr auf Autobahn

Keine Zusatz-Tests für Senioren: EU-Parlament beschließt Führerscheinreform

Das Europaparlament hat zwei Gesetze für eine Reform der europäischen Führerscheinregeln beschlossen. Die Abgeordneten winkten am Dienstag in Straßburg die Änderungen durch, mit denen Fahrverbote wegen übermäßigen Rasens oder Alkohols am Steuer künftig EU-weit gelten sollen. Verpflichtende Gesundheitstests für ältere Autofahrerinnen und Autofahrer sind hingegen endgültig vom Tisch. Darauf hatten sich Abgeordnete und Vertreter der 27 EU-Länder bereits vor mehreren Monaten geeinigt.
Für Online-Plattformen könnte in der EU ein Mindestalter eingeführt werden

EU-Parlamentsausschuss schlägt Mindestalter von 16 Jahren für Onlinedienste vor

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EU-Parlament hat ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen und KI-Freunden vorgeschlagen. Auch mit Genehmigung der Eltern soll die Nutzung nicht vor 13 Jahren erlaubt sein, erläuterte das EU-Parlament den Vorschlag in einer Mitteilung. Als Gründe wurden Gesundheits- und Sicherheitsrisiken für Kinder und Heranwachsende angegeben. 
Aysel Tugluk (rechts) im Jahr 2011

Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Untersuchungshaft für Kurdin

Wegen der zwei Jahre andauernden Untersuchungshaft für eine kurdische Politikerin hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei zu Schadensersatz in Höhe von 16.000 Euro verurteilt. Die U-Haft für die heute 60 Jahre alte Aysel Tugluk habe ihr Recht auf Freiheit und Meinungsfreiheit verletzt, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag.