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Internetunternehmer geht in die Politik: Kim Dotcom gründet seine eigene Piratenpartei

Der Internetunternehmer Kim Schmitz will mit einer eigenen Partei bei den neuseeländischen Parlamentswahlen antreten. Doch die Prozesse gegen ihn könnten ihm einen Strich durch die Rechnung machen.

Kim Schmitz alias Kim Dotcom hat Milliarden mit Filesharing im Netz verdient. Da ist es nur konsequent, dass seine politischen Vorstellungen ziemlich nach Piratenpartei klingen: "Dies ist eine Bewegung für die Freiheit des Internets und der Technologie, für Privatsphäre und politische Reformen", sagt der umstrittene Internetunternehmer über die Partei, die er am Donnerstag in Neuseeland gegründet hat. Obwohl es die Piraten dort schon gibt, will Schmitz mit einer eigenen Gruppierung bei den Parlamentswahlen im September antreten, die sich vor allem an Politikverdrossene und bisherige Nichtwähler richtet sowie gegen Überwachung und für schnelles Internet eintritt. Ihr Name: "Internet"-Partei. Als deutscher Staatsbürger kann Schmitz selbst jedoch nicht für das neuseeländische Parlament kandidieren.

Und noch etwas könnte dem 40-Jährigen einen Strich durch die Rechnung machen: Die Mana Partei, sein potenzieller Bündnispartner, hat in dieser Woche eine Reihe von Gründen genannt hatte, warum eine Kooperation nun doch unwahrscheinlich sei. Außerdem wird Schmitz als Gründer der inzwischen abgeschalteten Internetplattform Megaupload von den USA wegen der massenhaften Verbreitung von Raubkopien gesucht. Deswegen steht noch eine Justizentscheidung zur Auslieferung an die Amerikaner aus.

Schmitz wurde nach einer spektakulären Razzia im Januar 2012 in seinem Anwesen bei Auckland festgenommen, ist aber auf Kaution wieder auf freiem Fuß. Bei einer Verurteilung drohen ihm in den USA bis zu 20 Jahre Haft. Er weist die Vorwürfe zurück.

tim/DPA/AFP / DPA