HOME

Protest nach Haushaltsentwurf: Ungarische Nationalisten wollen das Internet besteuern

Die nationalistische Regierungspartei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán plant eine neue Steuer für Internetanbieter. Auch eine Telekom-Tochter könnte von der Netz-Maut betroffen sein.

Die Pläne Viktor Orbáns für eine zusätzliche Steuer Internetanbieter stößt bei vielen Ungarn auf Kritik

Die Pläne Viktor Orbáns für eine zusätzliche Steuer Internetanbieter stößt bei vielen Ungarn auf Kritik

Ungarn will den Datenverkehr im Internet besteuern. Geplant ist eine Abgabe für Internetanbieter von 150 Forint (knapp 0,49 Euro) pro Gigabyte, wie aus dem am späten Dienstagabend vorgelegten Haushaltsentwurf für 2015 hervorging. Der Betrag soll von der Unternehmenssteuer abgesetzt werden können. Das Wirtschaftsministerium erklärte, es rechne dadurch pro Jahr mit Einnahmen von umgerechnet 65 Millionen Euro. Ungarische Medien zitierten dagegen Experten-Schätzungen, die Angesichts des Datenaufkommens von mehr als einer Milliarde Gigabyte bereits 2013 vom Zehnfachen ausgehen. Ein Abgeordneter der rechtsnationalistischen Regierungspartei Fidesz sagte dem Internetportal Index.hu, das Gesetz werde noch angepasst und der Betrag gedeckelt.

Tausende protestieren bei Facebook

Innerhalb von Stunden nach der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs schlossen sich Zehntausende aufgebrachte Bürger auf Facebook zusammen, um gegen das Vorhaben zu protestieren. Sie befürchten, dass die Provider die Kosten an die Kunden weitergeben. Für Sonntag ist eine Demonstration gegen die neue Steuer geplant.

Von ihr wäre auch die Deutsche-Telekom-Tochter Magyar Telekom betroffen. Analysten vom Wertpapierhändler Equilor Securities erklärten, ohne Deckel müsste das Unternehmen mit einer Belastung von umgerechnet 3,2 Millionen Euro rechnen. Die Steuer könne eine Wiederaufnahme der Dividendenzahlungen infrage stellen. Eine Stellungnahme von Magyar lag zunächst nicht vor. Das Unternehmen hatte jüngst den Verzicht auf eine Dividende für 2014 angekündigt, um die Verschuldung unter Kontrolle zu halten. Magyar-Aktien gaben etwa drei Prozent nach.

amt/Reuters / Reuters
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.