Deutsche Bahn Was den Ausbau der Schiene bremst

Allein ein Planfeststellungsverfahren kann sich schon über Jahre hinziehen. (Symbolbild) Foto: Marcus Brandt/dpa
Allein ein Planfeststellungsverfahren kann sich schon über Jahre hinziehen. (Symbolbild) Foto
© Marcus Brandt/dpa
Da wird seit Jahren über neue Schienen gesprochen, und plötzlich wackelt die Finanzierung - das Beispiel "Wallauer Spange" zeigt, wie komplex Ausbauvorhaben bei der Bahn sind. Woran hakt es?

Hessen benötigt dringend neue Schienenwege, dennoch geht es oft nur im Bummeltempo voran. Selbst Projekte, die von einer großen politischen und gesellschaftlichen Mehrheit gewünscht und teils sogar herbeigesehnt werden, stocken. Woran liegt es, wenn der wichtige Ausbau der Infrastruktur nur langsam Fahrt aufnimmt?

Wo sind in Hessen Bahnprojekte geplant und was ist der Stand?

Der Schwerpunkt von Neubau-Vorhaben liegt im wachsenden Rhein-Main-Gebiet. Dort werden derzeit etwa die Nordmainische S-Bahn, die von Hanau nach Frankfurt führen wird, und der Ausbau des Bahnknotens Frankfurt inklusive neuer Mainbrücke umgesetzt. Auch die Regionaltangente West entsteht, die aus dem Taunus über Frankfurt-Höchst und den Flughafen in den Kreis Offenbach führen wird. 

Die Planung zu diesen Vorhaben begann teilweise vor Jahrzehnten. Die Fertigstellung wird jeweils erst in mehreren Jahren erwartet.

Zahlreiche weitere Neubau-Vorhaben stehen bevor, etwa der Fernbahntunnel, der unter der Frankfurter City entstehen soll - und die "Wallauer Spange" zwischen Wiesbaden und dem Frankfurter Flughafen, über die ebenfalls schon seit Jahren gesprochen wird. 

Was macht die Umsetzung so langwierig?

"Bauprojekte der Deutschen Bahn sind meist sehr umfangreich und entsprechend komplex" - so erklärt es das Unternehmen selbst. Lange bevor der erste Bagger rollt, werden Fachleute beauftragt, Informationen zu sammeln über die künftige Strecke, deren Auslastung und mögliche Besonderheiten. Es werden verschiedene Varianten erstellt und anschließend geprüft.

Hinzu kommt die Frage der Finanzierung. Die Bahnstrecken werden von der öffentlichen Hand bezahlt. Es gibt zwar eine Art Rahmenprogramm der Bundesregierung für Aus- und Neubauprojekte. Verbindlich ist es nicht.

Wird eines der Vorhaben angegangen, folgt bei größeren Projekten - wie im Fall der ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim - ein Raumordnungsverfahren, bei dem Gutachten erstellt und Umweltverbände und Bürgerinitiativen einbezogen werden. Der nächste Schritt ist das Planfeststellungsverfahren - laut Bahn vergleichbar mit der Baugenehmigung für den privaten Hausbauer. Dies kann Jahre dauern.

Wie könnten Vorhaben beschleunigt werden?

Für Verzögerungen gibt es viele zusätzliche Gründe, von Personalmangel bei Planungsbüros, fehlenden Kapazitäten bei Baufirmen bis zu Klagen etwa von Umweltverbänden oder Anwohnern, die Lärm befürchten. 

Wilfried Messner von der Allianz pro Schiene sagt, gut geführte Mediationsverfahren schon in der Anfangszeit eines Vorhabens könnten Klagen verhindern, wenn alle Beteiligten einen tragfähigen Kompromiss fänden - und sich dann auch daran hielten. Klagen könnten Vorhaben auf Jahre verzögern.

Messner fordert auch eine langfristig angelegte, verlässliche Finanzierung. So würden Projekte nicht in der Luft hängen. Verzögerungen erhöhten auch immer die Kosten. Dass Bahnprojekte langwierig seien, liege auch daran, dass sie viele Interessen berührten: "Wir sind ein dicht besiedeltes Land", sagt Messner.

Kommt die "Wallauer" Spange oder nicht? 

Ein Schlaglicht auf die komplexen Vorgänge hat zuletzt die Diskussion über die "Wallauer Spange" geworfen. Zu dem schon lange geplanten, rund vier Kilometer langen Schienenstück, das Wiesbaden besser mit dem Frankfurter Flughafen verbinden soll, hatte es gleich mehrere Hiobsbotschaften gegeben. Zunächst wurden mögliche Verzögerungen wegen Geldmangels bekannt, dann lehnte das Eisenbahn-Bundesamt den Planfeststellungsantrag der Bahn-Tochter InfraGO aus formalen Gründen ab.

Hessens Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) bekräftigt, die "Wallauer Spange" stehe außer Frage. "Dieses Projekt ist nicht auf der Kippe, weder für die Landesregierung noch für den Bund noch als Maßnahme des vordringlichen Bedarfs für den Bundesschienenwege-Ausbauplan." 

Die Infrastrukturgesellschaft DB InfraGo habe zugesagt, das Verfahren schnellstmöglich, also im März 2026 neu einzuleiten. "Der verkehrliche Nutzen bleibt unbestritten, und das Land steht zu diesem Vorhaben."

Das Eisenbahn-Bundesamt habe den Antrag zurückverwiesen, weil im Verfahren offene grundstücks- und eigentumsrechtliche Fragen nicht geklärt werden konnten. Dies müsse nun nachgearbeitet werden, ergänzte Mansoori. "Unser Ziel bleibt ein Baustart im kommenden Jahr."

dpa