Die Bundespolizei und die Luxemburger Polizei gehen jetzt zusammen regelmäßig auf Streife. Die neuen gemischten Streifen setzten sich aus mindestens einem Beamten der luxemburgischen Polizei und einem Beamten der Bundespolizei zusammen, sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz, Gregor Pelzl.
Die Einsätze erfolgen in den jeweiligen Grenzgebieten von Luxemburg und Deutschland - im Saarland und in Rheinland-Pfalz. Ziel sei die Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität. Gemeinsame Grenzkontrollen sind nicht vorgesehen.
Streifen vor allem in Zügen geplant
Der Generaldirektor der großherzoglichen Polizei, Pascal Peters, sprach bei der Unterzeichnung der Kooperation für gemeinsame Streifen von einer wichtigen Neuerung im Bereich der Sicherheitspolitik. Damit werde die Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden vertieft.
Und was bedeutet das konkret? Die Bürger würden eine verstärkte Präsenz der Polizei entlang der Grenzen in den öffentlichen Verkehrsmitteln sehen, insbesondere auf den Bahnstrecken zwischen Deutschland und Luxemburg, sagte Peters.
Bei den Einsätzen arbeiteten luxemburgische und deutsche Beamte Seite an Seite. "Durch den Austausch von Fachwissen, Ressourcen und Informationen könnten wir schnell auf Gefahren reagieren und ein umfassenderes Bild der Sicherheitslage bekommen."
Zunächst mehr als ein Mal pro Woche im Einsatz
Grundlage für die getroffene Vereinbarung ist der Prümer Vertrag, der 2005 in der Eifelstadt Prüm von mehreren Staaten zur verstärkten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gegen Terrorismus, Kriminalität und illegale Migration geschlossen wurde. Seit 2008 gilt dazu ein EU-Ratsbeschluss.
Die gemeinsame Präsenz in den Streifen sei ein Signal an die Bürger im Grenzgebiet von Our, Sauer und Mosel, sagte Pelzl. "Wir schützen gemeinsam die Menschen in der Region und wir bekämpfen entschlossen diejenigen, die sie bedrohen."
Zunächst sollen die deutsch-luxemburgischen Streifen mehr als einmal pro Woche unterwegs sein. "Aber wir haben schon die Intention, dass wir das im Rahmen der Möglichkeiten ausbauen", sagte Pelzl.
Daneben arbeitet die Luxemburger Polizei auch schon eng mit der rheinland-pfälzischen Landespolizei zusammen, wie Peters sagte. Unter anderem sei man auch gemeinsam auf Weihnachtsmärkten wie in Trier unterwegs. "Das ist aber eher situationsbezogen", sagte er.
