Kulturstaatsminister Wolfram Weimer weiß nach eigenen Worten selbst nicht, was beim Verfassungsschutz gegen die drei vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossenen linken Läden vorliegt. "Das darf uns der Verfassungsschutz nicht im Detail sagen", sagte der parteilose Politiker der "Zeit".
Weimer hatte die drei Läden in Berlin, Bremen und Göttingen von der Liste der Preisträger gestrichen, die eine Jury für die Auszeichnung ausgewählt hatte. Als Grund nannte er "verfasssungsschutzrelevante Erkenntnisse". Dafür gab es scharfe Kritik der Opposition und aus der Kulturbranche.
Zum Ablauf sagte Weimer der "Zeit": "Unsere Fachbeamten, die sich in der Buchhandlungsszene sehr gut auskennen, hatten in drei Fällen grundsätzliche Zweifel an der Preiswürdigkeit." Daraufhin sei über das Innenministerium beim Verfassungsschutz angefragt worden. Die Antwort sei gewesen, dass hier "etwas Ernsthaftes vorliegt", sagte Weimer.
"Vorwurf der Lüge weise ich zurück"
In Schreiben an die drei Buchhandlungen hatte es fälschlich geheißen, die Jury habe sie nicht für die Auszeichnung ausgewählt. Weimers Veto wurde nicht erwähnt. Dazu sagte Weimer in dem Interview: "Das war eine Standardabsage per E-Mail, die hundertfach verschickt wurde. Den Vorwurf der Lüge weise ich zurück."
Auch gegen den Vorwurf eines politischen Eingriffs wehrte sich Weimer. "Das ist überhaupt nicht als Kulturkampf gedacht." Er vertrat zudem die These: "Insgesamt hat sich der Kulturkampf etwas entspannt. Die AfD ist offensichtlich über ihren Zenit hinaus, die Auseinandersetzungen sind nicht mehr so scharf, weil diese Partei und ihr Umfeld in die Defensive geraten sind." Die Mitte gewinne zusehends die Diskurshoheit zurück, meinte Weimer.
