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Beleidigung eines Staatschefs: Böhmermann könnte Fall fürs Verfassungsgericht werden

Der Fall Jan Böhmermanns ist schon jetzt eine Staatsaffäre. Denn der selbsternannte Satiriker hat offenbar nach geltendem Recht ein ausländisches Staatsoberhaupt beleidigt. Das ist eine Straftat, die das Bundesverfassungsgericht beschäftigen könnte.

Jan Böhmermann mit verzweifeltem Blick vor Fotowand des Fernsehpreises

Jan Böhmermann hat Ärger am Hals

Auch, wenn Kollege Oliver Kalkofe davor warnt, Jan Böhmermanns Beleidigung zu einer "Staatsaffäre" zu machen - sie ist genau das: eine Staatsaffäre. Buchstäblich. Der Fall hat nach Einschätzung des Hamburger Medienrechtlers Stefan Engels das Zeug, durch alle Instanzen bis vors Bundesverfassungsgericht zu gehen. Am Ende müsse das höchste deutsche Gericht womöglich Grenzen völlig neu definieren, sagte Engels der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe. "Ich habe einen Fall in dieser Zuspitzung noch nicht erlebt."

 Sollte es tatsächlich zu einer Anklage des Satirikers wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan kommen, werde es im Kern darum gehen, ob Böhmermann die Grenze zur Herabwürdigung eines Menschen überschritten habe.

Das Spannende daran sei, dass Böhmermann Erdogan mit seinem "Schmähgedicht" nach eigener Aussage gar nicht schmähen, sondern lediglich ein Beispiel dafür geben wollte, wie eine Schmähung aussehen würde. Das müsse bei der Bewertung berücksichtigt werden. Allerdings stellt sich laut Engels die Frage, ob als Beispiel nicht ein, zwei Zeilen gereicht hätten.


jen / DPA