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Wegen "Schmähgedicht": Böhmermann droht Merkel mit Klage

Pünktlich zum Bundestagswahlkampf meldet sich Jan Böhmermann mit der Posse um sein "Schmähgedicht" gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurück: Der Satiriker droht Kanzlerin Angela Merkel mit einer Klage.

Satiriker Jan Böhmermann fordert von Angela Merkel, dass sie die Einschätzung zu seinem Gedicht zurücknimmt

Satiriker Jan Böhmermann fordert von Angela Merkel, dass sie die Einschätzung zu seinem Gedicht zurücknimmt 

Jan Böhmermann und die etwas in Vergessenheit geratene Posse um sein "Schmähgedicht" gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht in die nächste Runde. Kurz vor der Bundestagswahl rückt der Satiriker noch einmal die damalige Rolle von Bundeskanzlerin in den Fokus. In einem Schreiben an das Kanzleramt, so berichtet der "Tagesspiegel", droht Böhmermann mit einer Klage, sollte Merkel ihre öffentliche Bewertung seines umstrittenen Beitrages nicht zurücknehmen. Merkel hatte das Gedicht damals "bewusst verletzend" genannt.

Nach Ansicht von Anwalt, der das Schreiben verfasst hat, hat Merkel damit eine "juristische Bewertung des Werkes meines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt". Der Brief liegt dem "Tagesspiegel" vor. Demnach sei dies ein rechtswidriges Verhalten, da Merkel nicht für solch eine Einordnung zuständig und bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann eingeleitet gewesen sei. Dem Anwalt zufolge habe Merkel damit die Gewaltenteilung verletzt, berichtet der "Tagesspiegel".

Die Kanzlerin habe sich als "höchste Vertreterin der Exekutive" zu dieser Rechtsfrage öffentlich geäußert "und damit erhebliche Folgen ausgelöst". Der Anwalt fordert dem Bericht zufolge binnen einer Woche eine Erklärung, wonach Merkel ihre Einschätzung in der Rückschau als rechtswidrig einstufen solle. Andernfalls werde er seinem Mandanten zur raten.

Merkel bezeichnete Aussagen bereits als "Fehler"

Kanzlerin Merkel selbst hatte ihre Einschätzung in der Vergangenheit bereits selbst kritisiert. Im April 2016 sagte sie in Berlin, sie ärgere sich persönlich darüber, das Gedicht als "bewusst verletztend" bezeichnet zu haben. Dadurch sei der Eindruck entstanden, dass ihre "persönliche Bewertung" dazu etwas zähle, sagte Merkel damals. "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler".

Böhmermann hatte das Gedicht, das diplomatische Verwicklungen mit der Türkei zur Folge hatte, Ende März 2016 in seiner Satiresendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Das Landgericht Hamburg hatte Böhmermann weite Teile des Gedichts verboten und einer Unterlassungsklage damit teilweise stattgegeben. Von 24 Versen durfte er nur noch sechs vortragen, da die strittigen Passagen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des türkischen Präsidenten im Kern berühren würden. Die Gegenseite, Erdogans Kölner Anwalt, hatte gegen das Teilverbot Berufung eingelegt. Bei Merkels umstrittener Einschätzung damals ging es allerdings um die Verfolgung nach dem Paragrafen für Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter. Diese Ermittlungen wurden später eingestellt.

fin

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