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UNO erwägt Entsendung von Friedenstruppe nach Syrien


Die Vereinten Nationen erwägen die Entsendung einer Friedenstruppe für den Fall einer Waffenruhe in Syrien.

Die Vereinten Nationen erwägen die Entsendung einer Friedenstruppe für den Fall einer Waffenruhe in Syrien. Der Leiter der UN-Blauhelmeinsätze, Hervé Ladsous, sagte in New York, es werde an Plänen für eine derartige Mission gearbeitet. Der UN-Sicherheitsrat müsse zuvor allerdings ein entsprechendes Mandat verabschieden. Medienberichte, wonach eine Friedenstruppe 3000 Soldaten umfassen könnte, nannte Ladsous "vollkommen theoretisch".

Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hatte Syriens Staatschef Baschar al-Assad und die Rebellen am Sonntag aufgefordert, die Waffen zum islamischen Opferfest Ende dieser Woche schweigen zu lassen. Allerdings gingen die Kämpfe mit unverminderter Härte weiter. Seit Beginn des Konfliktes im März 2011 starben Schätzungen zufolge mehr als 34.000 Menschen.

Die Mitglieder des Sicherheitsrats sind in ihrer Haltung zu Syrien zerstritten. Die Verabschiedung einer Resolution, die Assad mit Strafmaßnahmen droht, scheiterte wiederholt am Veto von Russland und China. Eine unbewaffnete UN-Beobachtermission hatte Syrien im August nach drei Monaten angesichts der gefährlichen Sicherheitslage und der fehlenden Aussicht auf eine politische Lösung wieder verlassen.

Syriens Präsident Baschar al-Assad erließ derweil eine Generalamnestie. Alle Urheber von "vor dem 23. Oktober begangenen Verbrechen" würden aus den Gefängnissen entlassen, berichtete das syrische Staatsfernsehen. Ausgenommen von der Amnestie seien allerdings "Terroristen". So bezeichnet die Führung in Damaskus im Allgemeinen die Aufständischen, welche die syrische Regierung seit mittlerweile 19 Monaten bekämpfen. Auch für "Kriminelle auf der Flucht" gelte die Amnestie nicht, solange sie sich nicht stellten.

Seit Beginn des Konfliktes in Syrien im März 2011 starben Schätzungen der Opposition zufolge mehr als 34.000 Menschen. Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hatte die Konfliktparteien am Sonntag aufgefordert, die Waffen zum islamischen Opferfest Ende dieser Woche schweigen zu lassen. Allerdings gingen die Kämpfe auch am Dienstag mit unverminderter Härte weiter. Die Führung in Damaskus hatte bereits 2011 eine Amnestie ausgesprochen. Den Druck auf die Opposition im Land lockerte die Regierung indes nicht.

AFP AFP

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