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Noch Fragen?

Frage Nummer 3000050088 Dorfdepp

Bin geblitzt worden (nicht vom Gewitter), bin aber voraussichtlich im Urlaub, wenn der Bußgeldbescheid kommt und kann somit die einwöchige Frist nicht einhalten. Wie wird das in einem solchen Fall gehandhabt?

Antworten (7)
Amos
Kurze telefonische Anfrage beim Ordnungsamt mit dem Hinweis auf den bevorstehenden Urlaub.
ing793
Es kommt darauf an, wieviel zu schnell Du warst.

Bei einer geringfügigen Überschreitung wird dem Bußgeldverfahren normalerweise ein Verwarnungsgeld vorgeschaltet. Die Verwarnung wird wirksam, wenn Du ihr zustimmst, das wird konkludent angenommen, wenn sie innerhalb einer Woche bezahlt wird. Dann entfällt das Bußgeldverfahren. Normalerweise sind die Jungs da nicht päpstlicher als der Papst, wenn es ein paar Tage später bezahlt wird.
Kannst Du das nicht gewährleisten, weil Du abwesend bist, hast Du Pech gehabt. Eine "Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand" ist bei der Verwarnung nicht möglich. Sie ist nämlich lediglich ein vereinfachendes Angebot der Verwaltung, es besteht kein Anspruch darauf.

Bei einer größeren Überschreitung (oder eben weil Du die Verwarnung nicht bezahlt hast) kommt es zu einem Bußgeldverfahren.
Da kommt zuerst die Anhörung, auf die Du innerhalb von zwei Wochen reagieren kannst. Und Wochen später der Bußgeldbescheid. Der wird auch erst nach zwei Wochen rechtskräftig. Es ist unwahrscheinlich, dass Du solange im Urlaub bist, dass Du sowohl Anhörung als auch Bescheid incl. Rechtskraft verpasst.
Und wenn doch, dann siehe Umjo's Antwort.
Skorti
Wobei ein Urlaub als eigenes Verschulden gilt/gelten kann.
Somit ist ein Wiedereinsetzen der Frist nicht zwingend möglich.
Evtl. erfolgt da mal Kulanz, aber sicher ist das nicht.

Ich habe dafür Sorge zu tragen, dass meine Post regelmäßig geprüft wird, dass mein (an der Strasse) parkendes Auto zur Not umgeparkt wird etc.

Ansonsten ist es eigenes Verschulden, wenn Fristen versäumt werden, oder der Wagen weil er auf einmal in einem temporären Halteverbot steht abgeschleppt wird.
Cordelier
Mit meinem damaligen Cupra hab ich viel Geld an die Cops bezahlt, jetzt mit dem MB 190E 2.0 fahr ich nur noch nach Vorschrift. Die Cops bei uns in MS können an jeder Ecke stehen.
biscuitdealer
soweit ich weiß hast du mehr als eine Woche Zeit ( http://www.bussgeldbescheid-einspruch.com/bussgeldbescheid-fristen/ ) sodass es für dich kein Problem sein sollte es nach dem Urlaub zu erledigen
umjo
biscuitdealer, große Klasse, echt jetzt!
Dorfdepp war zwischenzeitlich vom 4.6.16 früh - 9.7.16 spät abends in Urlaub. Leider hat er mir nicht verraten wo.
Gut erholt, gut gelaunt und braun gebrannt, fischte er am 10.7. seine Post aus dem Briefkasten.
Upps, der (erwartete) Bußgeldbescheid datierte ja auf den 16.6.16! Frist dahin!

Was tun, war jetzt die Frage.

biscuitdealer, ich kann Dich beruhigen, nach Verbüßung von nur 12 Tagen hatte die Staatsmacht ein Einsehen.
Er ist jetzt Freigänger und quasi vorab-resozialisiert.

Allerdings, und das stimmt mich persönlich traurig: er darf sich in den nächsten 3 Jahren der Bewährungszeit keinen verkehrstechnischen Ausrutscher leisten, der Ärmste.
Nicht einmal Parken im Parkverbot...