"Icke muss vor Jericht" "Jeder deckt hier jeden"


Weil von einem Streifenwagen aus ein Böller unter ihr Auto geworfen worden sein soll, wollte eine Frau Anzeige erstatten - doch die wurde nicht angenommen. Nun musste sich der sich verweigernde Beamte vor Gericht verantworten. Und kam straffrei davon, aber nicht ohne eine deftige Standpauke vom Richter.
Von Uta Eisenhardt

Vor dem Richtertisch sitzt ein großer Mann mit breitem Grinsemund. Auf seinem Oberkopf vereinen sich etliche Haarsträhnchen zu einer blondierten Insel. Seit 18 Jahren arbeitet Uwe Gant* bei der Polizei. Vor kurzem sollte er zum Kommissar befördert werden, doch wegen des Strafverfahrens ist seine Karriere ins Stocken gekommen. An jenem Tag nach Silvester will er sich "falsch entschieden haben", sagt der 42-Jährige. Doch mit jeder Geste, jedem Wort verrät er, wie sehr ihn dieser Prozess kränkt.

Rückblick: Am 2. Januar fuhr Christine Dreyer* mit ihrem Renault Clio zu ihrem Vater. An einer Ampel bemerkte die hübsche Schwarzhaarige zu ihrer Linken den Beifahrer eines neben ihr wartenden Autos. Es sei ein unrasierter, etwas dickerer Mann gewesen, mit dunklen Haaren. Südländisch habe er ausgesehen und alberne Grimassen in ihre Richtung geschnitten. "Wie manche Menschen an der Ampel sind", sagt die 26-jährige Reiseverkehrskauffrau. Sie habe ihn ignoriert.

Flirtender Grimassenschneider

Der dunkle Wagen mit dem flirtenden Grimassenschneider fuhr dann vor ihr. Während sie auf die rechte Spur wechselte, habe dieser einen Knallkörper aus dem Seitenfenster geworfen - da ist sich die Zeugin sicher. Zweimal knallte es in ihrem Auto: Zuerst explodierte der Böller unter dem rechten Radkasten und dann der ausgelöste Airbag auf der Beifahrerseite.

Trotz ihres Schrecks merkte sich die junge Frau das Kennzeichen des entschwindenden Autos. Sie rief die Polizei. Es dauerte, bis Uwe Gant bei ihr eintraf. Er habe sich noch bei einer VW-Werkstatt erkundigt, erklärt der Angeklagte seine Verspätung: "Es gibt Sachverhalte, da rufe ich vorher die Fachdienststelle an und frage, worauf ich achten soll." Der befragte Kfz-Meister habe ihm damals gesagt, so etwas sei technisch nicht möglich. Es müsse sich um einen technischen Defekt am Fahrzeug handeln. Mit seinem frisch erworbenen Wissen fuhr der Beamte zu der Autofahrerin. Ohne sie zu grüßen, habe er zu ihr gesagt:"Da kriegen Sie kein Geld von der Versicherung!", erinnert sich die junge Frau.

"Sie haben Pech"

Ihr Auto wollte er nicht anschauen. "Der Wagen war verdreckt!", verteidigt sich der Angeklagte. Er hätte an ihm gar keine Schleifspuren oder Pulverreste erkennen können. Außerdem sei er kein Sachverständiger. Als die Geschädigte den Halter des Böller-Werfer-Autos von ihm erfahren wollte, teilte er ihr mit: "Sie haben Pech - oder vielleicht ist es auch Glück - es handelt sich um ein Dienstfahrzeug!" Zu diesem gebe es eine Auskunftssperre. Erst später will er erfahren haben, dass eine Zivilstreife aus seinem Revier mit diesem Auto unterwegs war. Er kenne die drei Kollegen nicht persönlich, nur vom Sehen, sagt der Angeklagte. "Aber keiner von ihnen sieht südländisch aus."

Eine Anzeige wollte der Polizist an jenem Januartag nicht aufnehmen. Es würde sich höchstens um eine Ordnungswidrigkeit handeln, habe er zu der jungen Frau gesagt. Aber Beamte würden keine Böller aus dem Fenster schmeißen. Am Ende ihrer Begegnung gab Gant nicht einmal seine Dienstnummer heraus. Er hätte keine Karte dabei gehabt, verteidigt sich der Angeklagte. "Die Nummer war Ihnen spontan entfallen?", fragt der Richter süffisant und erntet Schweigen.

Eine Nowi-Meldung verschwindet

Warum er keine Anzeige aufgenommen habe, will der Richter wissen. Uwe Gant beteuert, es habe sich weder um eine Sachbeschädigung gehandelt noch um einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr: "Sie hat nicht gesagt, sie hätte sich erschrocken oder das Lenkrad verrissen." In seinen Augen handelte es sich höchstens um eine so genannte Nowi, eine Nichtverkehrsrechtliche Ordnungswidrigkeit, weil man eben am 2. Januar keine Böller mehr schmeißen dürfe. Die Nowi-Meldung will der Beamte später beim Wachleiter abgegeben haben, der sie ans Ordnungsamt hätte weiterleiten müssen. Nur dort ist das Formular nie angekommen.

1000 Euro Verlust bescherte der Böller-Vorfall Christine Dreyer, die das defekte Fahrzeug dann verkaufte. In der Renault-Werkstatt habe man sich durchaus den Zusammenhang zwischen dem Böller und dem Airbag vorstellen können, sagt die Zeugin. Schließlich können die kleinen Kracher ja auch Körperteile abreißen.

Zeugin solle sich an den Straßenrand stellen

Fünf Monate nach dem Vorfall erhielt die junge Frau Post von der Polizei. Darin wurde sie gebeten, das Böller-Werfer-Auto näher zu beschreiben. "Ihre bisherige Beschreibung passt auf sehr viele Fahrzeuge", schrieb ihr der bearbeitende Polizeioberkommissar. Er schlug vor, sie solle sich doch an die Straße stellen und warten, bis jener Autotyp vorbei fahre. Christine Dreyer überreicht das Schreiben dem Richter, der es mit verständnislosem Kopfschütteln an sich nimmt.

Im Verhandlungssaal glaubt die Zeugin auch den Mann wieder zu erkennen, der ihr das Ganze einbrockt haben soll. Doch weil sie sich nicht sicher ist, traut sie sich nicht, dies dem Richter zu sagen. Zu sehr misstraut sie ihrer Erinnerung, in der nur ein vages Bild von einem runden, bartschattigen Gesicht mit einer hellen Daunenjacke abgelegt ist.

"Ich flirte generell nicht"

"Wir kleiden uns im Dienst unauffällig und tragen dunkelgrau bis schwarz", sagt der Beamte, der damals den Wagen steuerte. Ob er mit der jungen Frau Blickkontakt gehabt habe, will der Richter wissen. "Nein", antwortet der Zeuge. "Weil ich generell nicht mit anderen Verkehrsteilnehmern flirte." Das glaubt man dem spröden Mann sofort. Einen Böller will niemand der dreiköpfigen Besatzung geworfen haben. Zu ihr gehörte neben einer Frau noch ein glatzköpfiger Mann mit rundem Gesicht und schwarzen Augenbrauen. Der Glatzkopf beteuert dem Richter, auch schon im Januar ein Glatzkopf gewesen zu sein. Vielleicht waren die dunklen Haare, die Dreyer sah, eine Mütze?

Vor dem zweiten und letzten Verhandlungstag schreibt die junge Frau ihrem Vater: "Ich habe das Gefühl, dass hier jeder jeden deckt." Sie meint, in dem Glatzkopf den Böller-Werfer wieder zu erkennen. Ihr Vater schickt den Brief seiner Tochter ans Gericht. Aber der Nachweis einer Schuld dieses Beamten wird kaum möglich sein. Schließlich könnte der Clio-Airbag auch von einem auf der Straße befindlichen Blindgänger ausgelöst worden sein.

Das Versagen von Uwe Gant steht für den Staatsanwalt jedenfalls fest. Der Polizist hätte die Anzeige aufnehmen müssen: " Es ist nicht Ihre Aufgabe, zu beurteilen, ob irgend etwas eine Straftat ist oder nicht." Der Ankläger fordert sechs Monate Haft zur Bewährung.

Gant habe seine Kollegen nicht vorsätzlich schützen wollen, argumentiert die Verteidigerin. Er habe einen Nowi-Vorgang angelegt und dem Wachleiter übergeben, der die Unterlagen stets auf Vollständigkeit prüft. Das Verschwinden der Anzeige sei nicht die Schuld des Angeklagten. Sie fordert Freispruch.

Ein verhalten "zum Kotzen"

Schuldig oder nicht, der Richter hat das letzte und für das Publikum überraschende Wort: Er, der während des Prozesses deutlich sein Missfallen am Verhalten des Angeklagten bekundete, spricht ihn nun vom Vorwurf der Strafvereitelung im Amt frei. Mehr Positives hat er dem Polizisten jedoch nicht mitzuteilen. "Ihr Verhalten gegenüber der Bürgerin Dreyer finde ich schlichtweg zum Kotzen!", sagt der Richter und skizziert das Bild eines überheblichen, voreingenommenen, dummen, faulen und feigen Beamten, der in seinen Augen zu Recht nicht befördert wurde. "Frau Dreyer hat ja nicht gesagt, da ist ein Ufo gelandet und hat meinen Airbag gestartet. Wenn ein Bürger eine Anzeige stellt, die nicht völlig absurd ist, dann müssen sie diese aufnehmen!" Doch statt sich zu fragen, warum die junge Frau mit seiner Arbeit nicht einverstanden war, ging der Polizist zum Gegenangriff über und zeigte Dreyer wegen falscher Verdächtigung an. Strafrechtlich habe der Richter ihn jedoch nicht belangen können: Er musste an die Existenz der Nowi glauben.

Dieser Prozess scheint glimpflich für Uwe Gant zu enden, falls der Staatsanwalt nicht in Berufung geht. Zu dieser Entscheidung könnte ihn ein weiteres, gegen den Polizisten laufendes Ermittlungsverfahren ermuntern: Im Sommer nämlich notierte Gant die Aussage einer Radfahrerin, die von einem zivilen Polizeifahrzeug angefahren worden war. Die Frau habe ihm den deutlichen Alkoholgeruch des Fahrers beschrieben. Doch in der Anzeige, die der Beamte fertigte, sei dieses belastende Detail verschwunden.

* Namen von der Redaktion geändert


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